BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

Grenze zu Österreich ab 15. Juni wieder offen | BR24

© pa / dpa

Österreichische Grenzbeschilderung

32
Per Mail sharen

    Grenze zu Österreich ab 15. Juni wieder offen

    Die Grenze zwischen Deutschland und Österreich soll am 15. Juni wieder vollständig geöffnet werden. Das hat das Wiener Bundeskanzleramt bestätigt. Schon ab Ende der Woche soll es nur noch Stichproben-Kontrollen geben.

    32
    Per Mail sharen

    Österreich macht Druck und verkündet die Grenzöffnung zu Deutschland zum 15. Juni. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der österreichische Kanzler Sebastian Kurz ÖVP) hätten sich darauf geeinigt, dass "Grenzöffnungen zwischen Deutschland und Österreich wieder möglich sein" sollen, sagte die österreichische Tourismusministerin Elisabeth Köstinger im Radiosender Ö1 und dem ORF, Voraussetzung seien aber weiter niedrige Infektionszahlen. Das Bundeskanzleramt in Wien bestätigte dies.

    Die beiden Regierungschefs hätten sich "auf ein zweistufiges Grenzöffnen verständigt", erklärte Köstinger weiter. Schon ab diesem Freitag solle es nur noch stichprobenartige Kontrollen und Erleichterungen für Familienbesuche geben.

    Das Vorgehen entspreche dem Ansatz "So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig" und folge auch den Empfehlungen der EU-Kommission nach einem graduellen Prozess auf Grundlage von klar definierten Kriterien, hieß es in Wien. Tirols Landeschef Günther Platter (ÖVP) zeigte sich erfreut über die Ankündigungen. Offene Grenzen seien die "absolut größte Unterstützung" für den Tourismus in Tirol, sagte Platter in Innsbruck.

    Seehofer: Ab Samstag nur noch Stichproben-Kontrollen

    Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte dazu in Berlin, die im Zuge der Corona-Krise am 15. März eingeführten Binnengrenzkontrollen zu Österreich, der Schweiz und Frankreich würden zwar grundsätzlich bis zum 15. Juni verlängert. Allerdings solle ab Samstag an allen deutschen Grenzen nur noch stichprobenartig und nicht mehr systematisch kontrolliert werden. Die Grenze zu Luxemburg werde komplett geöffnet. Dies sei grundsätzlich auch bei Dänemark möglich. Dazu gebe es aber noch Beratungen der Regierungen. Voraussetzung für diese Regelungen sei, dass das Infektionsgeschehen weiter zurückgehe. Es sei die "klare Zielsetzung" der Bundesregierung, dass es ab Mitte Juni wieder einen freien Reiseverkehr in Europa gebe, sagte Seehofer.

    Nach der Entspannung in der Corona-Krise auch in den Nachbarstaaten war Seehofer zuletzt unter Druck geraten. Aus Union, SPD und den Grenzregionen war der CSU-Politiker immer wieder aufgefordert worden, die Grenzkontrollen vorzeitig zu beenden.

    Grenzkontrollen seit Mitte März

    Deutschland hatte in der Coronavirus-Krise Grenzkontrollen zu Dänemark, Frankreich, Luxemburg, der Schweiz und Österreich beschlossen. Polen und Tschechien hatten ihrerseits die Einreise aus Deutschland beschränkt. So dürfen bis zum 13. Mai zum Beispiel noch Deutsche nach Polen einreisen, wenn sie polnische Ehepartner haben oder wenn sie in Polen arbeiten. Bei der Einreise nach Tschechien müssen laut einer bis zum 14. Mai gültigen Regelung ein negativer Corona-Test vorgelegt werden, außerdem muss die Reise angemeldet sein. Für tschechische Grenzpendler gelten inzwischen Erleichterungen bei der Ausreise nach Deutschland, hinsichtlich der Einreisebestimmungen denkt man in Prag derzeit über Lockerungen nach

    Erste Übergänge an der Grenze zu Österreich wieder offen

    Österreich führte Mitte März innerhalb weniger Tage ebenfalls wieder Grenzkontrollen ein, um die Ausbreitung des Coronavirus zu hemmen. Eine Einreise nach Österreich war seitdem nur an bestimmten Grenzübergängen erlaubt. Außerdem mussten Einreisende ein Attest über ihren Gesundheitszustand mit sich führen.

    Mittlerweile wurden die Bestimmungen wieder etwas gelockert: Am Mittwoch öffnete die deutsche Bundespolizei fünf kleinere Grenzübergänge zwischen Bayern und Österreich für Berufspendler und Anrainer. "An zwei weiteren Kontrollstellen haben wir die Öffnungszeiten verlängert beziehungsweise bedarfsgerecht angepasst", sagte der Präsident der Bundespolizeidirektion München, Karl-Heinz Blümel. Elf Grenzübergänge seien zudem ab sofort für Land- und Forstwirte wieder passierbar.

    Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bezeichnete die Öffnungen als wichtigen Schritt: "Unser Ziel ist, den grenzüberschreitenden Alltag zwischen Bayern und Österreich bestmöglich wieder herzustellen, so weit das aus Sicht des Infektionsschutzes vertretbar ist." Herrmann betonte aber, dass die die coronabedingten Verschärfungen im Grenzverkehr generell so lange beibehalten werden müssen, wie sie zum Schutz der Bevölkerung notwendig seien. "Daher wird es auch an den geöffneten Grenzübergängen entsprechende Kontrollen geben", sagte er. Außerdem sei unabhängig von der Corona-Pandemie an den seit Jahren eingeführten Grenzkontrollen zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität nicht zu rütteln.

    EU-Kommission will schrittweise Öffnung empfehlen

    Die EU-Kommission will dem Vernehmen nach heute eine schrittweise Öffnung der Grenzen im Schengenraum empfehlen. In einem Brief von 18 Europaabgeordneten der konservativen EVP-Parteienfamilie an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird ein Ende der "Grenzkontrollen an allen nationalen Grenzen zwischen EU-Mitgliedstaaten nach dem 15. Mai 2020" sowie die Aufhebung der Quarantäneregelungen für EU-Bürger gefordert.

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!