BR24 Logo
BR24 Logo
BR24 - Hier ist Bayern
© BR/Barbara Kostolnik
Bildrechte: dpa-Bildfunk/Kay Nietfeld

Union, AfD und Linke haben im Bundestag die Corona-Politik von Gesundheitsminister Lauterbach kritisiert. Zur Sprache kamen dabei unter anderem die angestrebte Impfpflicht, der Corona-Bonus für Pflegekräfte und die aktuelle Impfkampagne.

9
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Opposition wirft Lauterbach im Bundestag Arbeitsverweigerung vor

Harte Attacke im Bundestag: Union, AfD und Linke haben die Corona-Politik von Gesundheitsminister Lauterbach kritisiert. Zur Sprache kamen dabei unter anderem die angestrebte Impfpflicht, der Corona-Bonus für Pflegekräfte und die Impfkampagne.

Von
BR24  RedaktionBR24 Redaktion
9

Die Union hat Gesundheitsminister Lauterbach im Bundestag scharf angegriffen. Der CDU-Abgeordnete Tino Sorge warf ihm eine Corona-Politik "der eingeschlafenen Füße vor". Bei wichtigen Fragen sei lediglich ein "dröhnendes Schweigen" zu hören.

Viele offene Sachverhalte bei Impfpflicht

Konkret nannte Sorge dabei die Frage, welches Ziel mit einer Impfpflicht erreicht werden solle. Hier sei noch Vieles offen. Dass Lauterbach einen vor Weihnachten geschickten Fragenkatalog immer noch nicht beantwortet habe, grenze an "Arbeitsverweigerung". Außerdem forderte er Lauterbach dazu auf, einen konkreten Gesetzesvorschlag für die zur Impfpflicht geplante Debatte im Bundestag vorzulegen.

Die Abstimmung darüber zur Gewissensfrage zu erklären und allein auf Gruppenanträge aus der Mitte des Parlaments zu setzen, solle darüber hinwegtäuschen, dass die Ampel-Koalition bei dem Thema nicht einig sei, erklärte dazu auch der CDU-Abgeordnete Erwin Rüddel mit Blick auf die FDP, die einer allgemeinen Impfpflicht in Teilen kritisch gegenübersteht.

Nicht geklärt sei aber auch, so Sorge, wie bis Ende Januar das angestrebte Ziel erreicht werden solle, dass weitere 30 Millionen Impfungen geschafft werden.

Linke will Lauterbach an "großen Erwartungen" messen

Die Linke ging in der Bundestagsdebatte auf die geplante Corona-Prämie für Pflegekräfte ein. Diese sei, so die Linken-Abgeordnete Kathrin Vogler, mit "großem Bohei" angekündigt worden. Jetzt aber wolle die Bundesregierung "erstmal langwierig herausfinden", wer überhaupt so stark belastet wurde, dass er die Prämie verdient habe. Darüber hinaus drohte Vogler Lauterbach an, ihn an den großen öffentlichen Erwartungen messen zu wollen, die ihn ins Amt getragen hätten.

Auch die AfD äußerte erneut grundsätzliche Kritik an der Corona-Politik und ihren Maßnahmen. Dabei kamen unter anderem die verschärften Vorgaben für den Bundestag zur Sprache.

Lauterbach wirbt im Bundestag erneut für Impfpflicht

Zuvor hatte sich Gesundheitsminister Lauterbach im Bundestag unter anderem zu einer allgemeinen Impfpflicht geäußert. Dies sei der sicherste und schnellste Weg aus der Corona-Pandemie. Eine Impfpflicht sei medizinisch geboten und moralisch vertretbar.

An die Ungeimpften appellierte er, sich zumindest einmal immunisieren zu lassen. "Viele von uns erbringen große Opfer, um Sie zu schützen", sagte Lauterbach in Richtung der Ungeimpften: "Bitte ergreifen Sie die Gelegenheit zumindest zur ersten Impfung."

Gesundheitssystem auch für andere Kranke erhalten

Außerdem warb Lauterbach für die Booster-Impfung. Für jeden, der eine Booster-Impfung möchte, stehe der Impfstoff zur Verfügung. "Durch diese Kampagne kann es gelingen, aus der Wand der Omikron-Welle einen steilen Hügel zu machen oder zumindest die Höhe der Wand zu begrenzen." In beiden Fällen rette dies Menschenleben. Und es helfe, das Gesundheitssystem zu schützen, so dass etwa auch Krebs- und Herzpatienten immer gut versorgt würden.

"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht's zur Anmeldung!

Sendung

BR24 Nachrichten

Schlagwörter