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Oliver Krischer, Grüne: "Ein Grenzwert ist ein Grenzwert" | BR24

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Der Grünen-Verkehrspolitiker Oliver Krischer hat das Vorhaben der Großen Koalition, Schadstoffgrenzwerte für Dieselabgase nach oben zu verschieben, um Fahrverbote zu vermeiden, heftig kritisiert.

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Oliver Krischer, Grüne: "Ein Grenzwert ist ein Grenzwert"

Der Grünen-Verkehrspolitiker Oliver Krischer hat das Vorhaben der Großen Koalition, Schadstoffgrenzwerte für Dieselabgase nach oben zu verschieben, um Fahrverbote zu vermeiden, heftig kritisiert.

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Der Bundestag diskutiert heute über eine mögliche Erhöhung der Grenzwerte zur Luftverschmutzung - auch um drohende Fahrverbote zu vermeiden.

Grenzwerte verschieben - ohne Aufschrei?

Oliver Krischer (Grüne) zieht im Interview mit der radioWelt auf Bayern 2 einen Vergleich mit dem Lebensmittelbereich. "Würde man die Grenzwerte für Schadstoffe bei Nahrungsmitteln "ein bisschen nach oben verschieben, dann gäbe es einen Aufschrei in der Republik. Bei Luftschadstoffen machen wir das".

Außerdem, so Krischer, bleibe das Fahrverbot auch im neuen Gesetz das letze Mittel, wenn die Schadstoffgrenzwerte überschritten werden.

"Es bleibt dabei: Weil die Bundesregierung nichts macht, die Hardware-Nachrüstung an den Autos nicht macht, wird es am Ende in vielen Städten, wahrscheinlich auch in München, zu Fahrverboten kommen."

Man könne bei Versorgungsbetrieben und Handwerkern über Ausnahmen vom Fahrverbot reden, meinte Krischer.

Fahrverbote vermeidbar?

Allerdings sei die Frage, wie Fahrverbote für die vielen Millionen Menschen zu vermeiden seien, "die sich im guten Glauben ein Dieselfahrzeug gekauft haben, das ihnen von der Autoindustrie als sauber verkauft wurde, in Wahrheit aber eine Dreckschleuder ist?"

Gleichzeitig müsse man die Luft in den Städten sauberer bekommen, so Krischer. Dazu müsse man an die Autos ran. An den Grenzwerten "herumbasteln", wie es die Große Koalition mache, führe nur zu neuen Rechtsunsicherheiten.

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Autor
  • Uwe Pagels
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