BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© BR
Bildrechte: dpa-Bildfunk

Wieviel mehr Steuereinnahmen durch das sogenannte Steueroasen-Abwehrgesetz dazu kommen könnten, sei nicht einschätzbar, so Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Aber das Gesetz werde allmählich seine Wirkung entfalten, sagte er im Bayern 2-Interview.

23
Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Olaf Scholz wirbt für Steueroasen-Abwehrgesetz

Wieviel mehr Steuereinnahmen durch das sogenannte Steueroasen-Abwehrgesetz dazu kommen könnten, sei nicht einschätzbar, so Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Aber das Gesetz werde allmählich seine Wirkung entfalten, sagte er im Bayern 2-Interview.

23
Per Mail sharen
Von
  • Rolf Büllmann
  • Nicole Hirsch

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat ein härteres Vorgehen gegen Steuerhinterziehung angekündigt. Im Interview mit dem BR sagte er, das "Steueroasen-Abwehrgesetz" könne als Vorbild dienen, so dass andere Länder in der EU nachziehen.

Olaf Scholz hofft, dass andere Länder bei der Bekämpfung der Steuerflucht nachziehen. "Im Wesentlichen ist es erstmal so, dass die EU eine Abwehrstrategie entwickelt hat und dass wir jetzt die schärfsten Maßnahmen in diesem Rahmen ergreifen. Das ist auch Vorbild für andere. Insofern glaube ich, dass wir da einen Zug auf das Gleis gesetzt haben, wo sich noch viele anhängen werden."

Scholz: Steuerflucht unattraktiv machen

Der Bundestag will heute über das "Steueroasen-Abwehrgesetz" abstimmen. Dieses sieht vor, dass Geschäfte mit Staaten erschwert werden, die sich nicht an internationale Steuerstandards halten – unter anderem, indem Steuervorteile gestrichen werden.

Wieviel mehr Steuereinnahmen dadurch für Deutschland dazukommen könnten, sei nicht einschätzbar, so der Bundesfinanzminister. "Aber das Gesetz wird ja Stück für Stück umgesetzt und allmählich seine Wirkung entfalten." Es gehe darum, die Steuerflucht in sogenannte Steueroasen für deutsche Unternehmen "unattraktiv" zu machen. "Und wenn das andere Länder auch tun, dann ist das gewissermaßen ein gemeinsamer Kampf gegen solche Praktiken in solchen Ländern, weil die das dann oft sich auch gar nicht leisten können, allzu lange solche Sachen fortzusetzen", so Olaf Scholz.

Steuerflucht - "Ein ewiges Katz- und Maus-Spiel"

Der Kampf gegen Steuerflucht sei "ein ewiges Katz- und Maus-Spiel, aber man kann gewinnen", sagte Scholz. "Vor allem, wenn sich die Staaten international verbünden und gegen solche Praktiken anderer Länder vorgehen, die ja die Voraussetzungen dafür sind, dass die Unternehmen, die auf diese Weise Steuern vermeiden wollen – um es höflich auszudrücken – und manchmal ja auch hinterziehen wollen, damit durchkommen", betonte Scholz. Er ergänzte: "Dass das jetzt Stück für Stück international auch ein Trend wird, das ist doch eigentlich der große Fortschritt, den wir in diesen Tagen haben."

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!