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SPD-Kanzlerkandidat Scholz außert sich zum Kandidatenstreit von CDU und CSU. Im Interview mit dem BR-Politikmagazin Kontrovers kritisiert er: Das Verhalten der Unionsparteien lenke von wichtigen Themen wie der Bewältigung der Pandemie ab.

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Olaf Scholz: "Was die Union jetzt macht, ist entgleist."

Jetzt äußert sich SPD-Kanzlerkandidat Scholz zum Kandidatenstreit von CDU und CSU. Im Interview mit dem BR-Politikmagazin Kontrovers kritisiert er: Das Verhalten der Unionsparteien lenke von wichtigen Themen, wie der Bewältigung der Pandemie, ab.

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Von
  • Stefanie Heiß

Wer Kanzlerkandidat der Union werde, sei ihm herzlich egal, sagt Olaf Scholz [zum Porträt] gleich zu Beginn des Kontrovers-Interviews. Fest steht für ihn aber: "So kann man eine Meinungsverschiedenheit über die Frage, wer Kanzlerkandidat wird, nicht austragen."

Die SPD habe sehr früh gesagt, wer Kanzler der Bundesrepublik sein soll. "Die meisten Bürger und Bürgerinnen wissen, wer ich bin und dass ich das Land führen kann. Was die Union jetzt macht, ist aber glaube ich entgleist." Er hoffe sehr, dass sich die Union diese Woche entscheide und dass sich das nicht noch "elendig lang hinzieht."

"Ich bin überzeugt, dass viele der Schwierigkeiten, die wir jetzt sehen in Bezug auf die Frage, wie geht es weiter mit Corona und was getan werden soll, auch damit zu tun haben, dass jetzt alle stundenlang diese Frage diskutieren - und das ist etwas, was dann schadet." Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD

SPD zweifelt an Handlungsfähigkeit der Union

Scholz kritisiert, dass stundenlang die Kandidatenfrage diskutiert werde und nicht die Frage, wie das Notbremsengesetz ausgestaltet werde. Hintergrund: Gestern wurde in der SPD-Fraktion und auch in anderen Fraktionen über das neue Infektionsschutzgesetz debattiert. In der Unionsfraktion dagegen hatten sich gestern zuerst Markus Söder und Armin Laschet einen Schlagabtausch zur Kandidatenfrage geliefert. Olaf Scholz dazu im Kontrovers-Interview: "Wenn stundenlang so etwas diskutiert wird und nicht die Frage, wie soll im Einzelnen das Gesetz, das wir jetzt auf den Weg gebracht haben, ausgestaltet sein, dann ist das nicht das richtige."

Harsche Kritik von Klingbeil, moderate Kritik von Scholz

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nannte die Unionsparteien heute sogar "handlungsunfähig". Über die Unionskandidaten sagte Klingbeil, die Union habe jetzt die Wahl zwischen einem "skrupelloser Zocker" und einem "nervösen Zauderer". Im Kontrovers-Interview darauf angesprochen, ob er in diesem Stil den Wahlkampf führen wolle, erklärt Scholz: "Generalsekretär bin ich nicht sondern Kanzlerkandidat."

Den harschen Kurs von Generalsekretär Klingbeil will Scholz also nicht verfolgen. Man werde sich auseinandersetzen müssen. Das gehöre zur Demokratie dazu, sagt Scholz. "Wir wollen die Führung für dieses Land übernehmen, wir wollen dafür sorgen, dass der Wohlstand in den nächsten 10, 20, 30 Jahren erhalten werden kann. Dafür haben wir einen sehr guten Plan und darauf werden wir auch hinweisen."

Kritik an Bundesnotbremse aus SPD-geführten Bundesländern

Zu kämpfen hat Olaf Scholz aktuell auch mit SPD-geführten Bundesländern, die Kritik und Zweifel an der vom Bund geplanten Notbremse äußern. Im Kontrovers-Interview wiegelt Scholz ab: "Alle wissen, dass das jetzt auf diesem Weg gehen wird. Das gilt für die sozialdemokratischen Länder, die alle die Regelung dieser Notbremse weitgehend umgesetzt haben, dort, wo sie selbst Verantwortung haben." Das große Durcheinander, das man in den letzten Wochen und Monaten hatte, müsse ein Ende finden. In Richtung Union appellierte Scholz:

"Wir haben jeden Tag zu tun, es muss sehr viel Energie, sehr viel Zeit, sehr viel kluges Gedankengut darauf konzentriert werden, die Pandemie zu besiegen und dafür zu sorgen, dass unsere Wirtschaft gut durch diese Zeit kommt. Und das ist noch sehr viel Arbeit." Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD

Wann genau eine Entscheidung im Kandidatenstreit von CDU und CSU kommt, bleibt abzuwarten. Heute wollten sich weder Markus Söder noch Armin Laschet äußern. Es herrscht weiterhin Unklarheit, wie genau der Streit um die K-Frage gelöst werden soll. Beide Parteichefs hatten lediglich am Dienstag davon gesprochen, dass dies bis Ende der Woche gelingen soll. Laschet hatte von einer Einigung unter den beiden Parteichefs gesprochen. Söder hatte eine Verhandlungsgruppe beider Parteien ins Spiel gebracht.

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