16.03.2022, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), spricht mit Anne Spiegel (Bündnis90/Die Grünen), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, vor Beginn der Klausur des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt.
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Archivaufnahme: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht mit Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Bündnis90/Die Grünen)

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Scholz gibt Spiegel Rückendeckung: Zusammenarbeit vertrauensvoll

Bundeskanzler Scholz hat der mit Rücktrittsforderungen konfrontierten Familienministerin Spiegel Rückendeckung gegeben. Er lobte die "enge und vertrauensvolle" Zusammenarbeit. Spiegels Auftritt vor der Presse habe ihn "persönlich bewegt".

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Betroffenheit auf die persönliche Erklärung von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) nach Kritik an ihrer Amtsführung nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz reagiert. Die Politikerin sieht sich derzeit mit Rücktrittsforderungen konfrontiert.

Kanzler Scholz bewegt und betroffen von Spiegels Auftritt

Der Auftritt habe Scholz persönlich bewegt und betroffen gemacht, auch weil sie sich zu vielen privaten Dingen geäußert habe, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin. Es sei ein "menschlich sehr beeindruckender Auftritt" gewesen, ergänzte sie.

Der Kanzler arbeite "eng und vertrauensvoll" mit Spiegel zusammen, so Hoffmann. Die in Rede stehenden Vorgänge beträfen einen Zeitraum vor ihrer Zugehörigkeit zum Bundeskabinett. Zu konkreten Rücktrittsforderungen äußerte sich die Sprecherin nicht.

Ministerin wegen vierwöchigen Urlaubs in die Kritik geraten

Spiegel war in die Kritik geraten, weil sie kurz nach der Hochwasserkatastrophe, von der neben Nordrhein-Westfalen auch Rheinland-Pfalz schwer getroffen wurde, mit ihrer Familie in einen vierwöchigen Urlaub fuhr. In einer persönlichen Erklärung begründete Spiegel dies am Sonntagabend mit ihrer damals schwierigen familiären Situation.

Ihr Mann hatte demnach 2019 einen Schlaganfall erlitten und seitdem Stress vermeiden müssen. Außerdem habe die Corona-Pandemie bei ihren vier Kindern - einem Kind im Kita-Alter und drei Kindern im Grundschulalter - Spuren hinterlassen. Die damalige Landesfamilienministerin Spiegel wurde von ihrer Partei als Spitzenkandidatin im rheinland-pfälzischen Landtagswahlkampf 2021 aufgestellt. Im Januar 2021 übernahm sie darüber hinaus zusätzlich das Amt der Umweltministerin von Rheinland-Pfalz.

Spiegel hat um Entschuldigung gebeten

Dies sei ein Fehler gewesen, sagte Spiegel rückblickend. "Das hat uns als Familie über die Grenzen gebracht." Die Familie habe im Sommer 2021 Urlaub gebraucht, sagte Spiegel. Für ihr damaliges Verhalten bat sie um Entschuldigung.

Ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums sagte, die Erklärung am Sonntagabend sei ein schwieriger Auftritt für die Ministerin gewesen.

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