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ÖVP verhandelt mit Grünen über Regierung in Österreich | BR24

© Andrea Beer/BR

Österreich könnte bald von einem schwarz-grünen Bündnis regiert werden. Seine konservative ÖVP werde mit den Grünen Koalitionsverhandlungen aufnehmen, teilte Parteichef Kurz mit. Auf Bundesebene wäre eine solche Regierung eine Premiere.

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ÖVP verhandelt mit Grünen über Regierung in Österreich

Österreich könnte bald von einem schwarz-grünen Bündnis regiert werden. Seine konservative ÖVP werde mit den Grünen Koalitionsverhandlungen aufnehmen, teilte Parteichef Kurz mit. Auf Bundesebene wäre eine solche Regierung eine Premiere.

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Nach den Grünen haben sich auch die Konservativen in Österreich für gemeinsame Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. "Das ist ein ergebnisoffener Anfang eines durchaus herausfordernden Prozesses", sagte ÖVP-Chef und Ex-Kanzler Kurz am Montag in Wien. Er habe sich unter anderem mit den Länderparteichefs abgestimmt und der Entschluss sei einstimmig gefallen.

Seine Partei werde die anstehenden Gespräche "ehrlich, respektvoll und mit vollem Engagement" führen. Wann ein Ergebnis vorliege - und ob letztlich eine Regierung aus beiden Parteien zustande komme, sei ungewiss, betonte Kurz. Am Dienstag werde er mit Grünen-Chef Werner Kogler den Verhandlungsprozess aufsetzen.

Zahlreiche Kompromisse nötig

Eine Regierung von ÖVP und Grünen in Wien wäre ein Novum - wohl auch, weil die beiden Parteien in vielen Bereichen ganz unterschiedliche Standpunkte vertreten.

Die Grünen hätten sehr klare Positionen beim Umweltschutz - die ÖVP bei Themen wie Migration und Wirtschaft, sagte Kurz. Hier brauche es Kreativität, um gemeinsame Vereinbarungen zu finden. Auch Grünen-Chef Kogler sprach von einem Wagnis, das viele Kompromisse erfordern werde.

Grüne einstimmig für Koalitionsverhandlungen

Seine Partei hatte sich am Sonntag für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP entschieden. Der Beschluss des erweiterten Bundesvorstands in Wien war den Angaben nach einstimmig gefallen. "Trotz aller Unterschiede ist ein gemeinsames Regieren möglich", zeigte sich Kogler optimistisch.

Ein Grund für die Entscheidung war laut dem Grünen-Chef auch, dass man so eine Wiederauflage der schwarz-blauen Allianz aus ÖVP und rechtspopulistischer FPÖ verhindern wolle - denn diese sei immer noch möglich.

Koalition mit FPÖ nicht gänzlich vom Tisch

Auch ÖVP-Chef Kurz schloss am Montag eine Koalition mit der FPÖ nicht endgültig aus. Er betonte aber: Er könne nur Optionen beurteilen, die es gebe. Die FPÖ hatte sich nach der Wahl gegen Verhandlungen entschieden. Auch die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen NEOS waren aus den Gesprächen ausgestiegen.

Bei der österreichischen Parlamentswahl Ende September waren die Grünen und die ÖVP als die großen Gewinner hervorgegangen. Vor allem die FPÖ musste wegen der Ibiza-Affäre herbe Verluste einstecken, ebenso wie die SPÖ.