BR24 Logo
BR24 Logo
BR24 - Hier ist Bayern
© BR
Bildrechte: BR

Die ÖVP will die Regierungskrise in Österreich schnell beheben. Nach dem Rücktritt von Kanzler Schallenberg und dem Ausstieg seines Vorgängers Kurz aus der Politik übernimmt nun der bisherige Innenminister. Karl Nehammer wird Kanzler und ÖVP-Chef.

17
  • Artikel mit Video-Inhalten

Österreichs künftiger Kanzler: Karl Nehammer im Portrait

Nach dem Beben in Österreichs Politik soll der bisherige Innenminister des Landes, Karl Nehammer, neuer Bundeskanzler werden. Das beschlossen die Parteigremien am Freitag einstimmig in Wien. Ein politisches Portrait.

Von
Clemens VerenkotteClemens Verenkotte
17

Die gedehnte, akzentuierte Stimme von Karl Nehammer kennt – und das ist keine Übertreibung – nahezu die gesamte Bevölkerung Österreichs: Der bisherige Innenminister war seit Beginn der Pandemie medial dauerpräsent, auf den oftmals täglichen, wohl inszenierten Regierungspressekonferenzen an der Seite von Sebastian Kurz warb er für die Arbeit der Polizei und die Durchsetzung der Corona-Maßnahmen.

Dem 49-jährigen ÖVP-Politiker mit den kurzen grauen Haaren und Dreitagebart, ist bei seinen Auftritten noch anzumerken, dass er nach der Matura, dem Abitur, mehrere Jahre lang Berufssoldat war, bevor er den Weg in die Politik einschlug. Über Stationen in der Volkspartei, als Funktionär in der Arbeitnehmerorganisation der ÖVP, dann schließlich als Generalsekretär unter Sebastian Kurz, rückte Nehammer Anfang Januar 2020 als Innenminister ins Kabinett auf.

Kontra gegen den grünen Koalitionspartner

Klare Kante geben auf den Politikfeldern Migration, Asyl, innere Sicherheit und den Vorgaben des damaligen Kanzlers Kurz exakt folgen: Was ihm in den eigenen Reihen Beifall einbrachte, stieß beim grünen Koalitionspartner oftmals auf Empörung.

So etwa, als Nehammer minderjährige Mädchen in einer nächtlichen Aktion mit einem Polizeieinsatz in deren Herkunftsländer Georgien und Armenien abschieben ließ: "Es hat unzählige negative Asylverfahren gegeben," äußerte sich Nehammer damals. "Es war von Anfang an klar, dass es keine Bleibeberechtigung gibt. Die Eltern haben das bewusst ignoriert."

Zähneknirschend nahmen die Grünen diese und ähnliche Aktionen des Innenministers zur Kenntnis. Die Pandemie schmiedete die ungleichen Koalitionspartner zusammen. Als es am Abend des 2. November 2020 mitten in Wiens Innenstadt zum Terroranschlag mit vier Toten und Dutzenden Verletzten kam, war es der Innenminister, der in den Folgetagen im Mittelpunkt der nationalen Aufmerksamkeit stand, nach Erklärungen suchte, warum der spätere Attentäter wochen- und monatelang lang zuvor im Visier der Verfassungsschützer stand.

Verhältnis zu FPÖ-Mann Kickl ging in die Brüche

Nehammer richtete stattdessen das Augenmerk auf angebliche Versäumnisse im Justizressort, das von der grünen Ministerin Alma Zadic geleitet wird: "Dass der Terrorist es geschafft hat, das Deradikalisierungsprogramm der Justiz zu täuschen, die Menschen dort zu täuschen."

Nehammers Konsequenz: Das skandalgeplagte Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung wurde neu geordnet, erst Anfang dieser Woche konnte Nehammer die Nachfolge-Organisation präsentieren. Mit seinem Amtsvorgänger im Innenressort, Herbert Kickl von der rechtspopulistischen FPÖ, hatte Nehammer zu Zeiten der türkis-blauen Koalition ein sehr kollegiales Verhältnis – ein Verhältnis, das später in die Brüche ging, durch die beständige Bekämpfung der Corona-Maßnahmen der FPÖ.

"Planbar ist das nicht"

An Kickl gerichtet sagte Nehammer in einer Parlamentsdebatte: "Ihre Ausführungen, Herr Clubobmann, ich entziehe Ihnen somit unser Du-Wort, das wir gegenseitig gerne gepflegt haben, Ihre Ausführungen zum Thema Corona sind letztklassig."

Seinen plötzlichen Aufstieg zum ÖVP-Chef und künftigen Kanzler kommentierte Nehammer mit den Worten: "Planbar ist das nicht." Aber es sei schon eine große Herausforderung.

"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!

Schlagwörter