Erst war Österreich in Europa Vorreiter, dann begann das Land bei der Durchsetzung der Covid-19-Impfpflicht zu zögern. Jetzt wird die umstrittene Maßnahme ganz abgeschafft. Das hat Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) in Wien mitgeteilt. "Die Impfpflicht bringt niemanden zum Impfen", sagte Rauch.
Österreich verkündete Impfpflicht Ende 2021
Die Impflicht wurde Ende 2021 verkündet und galt ab Februar. Sie wurde von allen Parlamentsparteien bis auf die rechte FPÖ unterstützt. Österreich war damit Vorreiter in der EU. In anderen Ländern gab es nur altersspezifische Vorschriften. Ursprünglich war in Österreich geplant, ab 15. März allen, die sich weigern, eine Geldstrafe von bis zu 3.600 Euro anzudrohen. Doch schon Anfang März hatte sich eine Abkehr von der Impfpflicht angedeutet. Damals erklärte die Regierung aus konservativer ÖVP und Grünen, die Vorgabe sei bei der vorherrschenden Omikron-Variante nicht verhältnismäßig.
Die Debatte um die Impfpflicht habe tiefe Gräben unter Familien, Vereinen und in Betrieben aufgerissen, sagte Rauch nun. Gerade in einer Zeit, die durch viele Sorgen, massive Teuerung und den Ukraine-Krieg geprägt sei, brauche die Gesellschaft aber Solidarität.
Österreichs Minister: Impfpflicht vor drohenden Lockdowns eingeführt
Sie sei, so der Gesundheitsminister weiter, außerdem unter anderen Voraussetzungen eingeführt worden: vor drohenden Lockdowns. Die Corona-Variante Omikron habe die Regeln verändert. Man sei inzwischen auch alleine in Europa, mit einer gesetzlichen Impfpflicht. Das war auch bei der Einführung so, Österreich wollte damals bewusst Vorreiter sein. Jetzt gebe es aber die Erkenntnis, erklärte ÖVP-Fraktionschef August Wöginger, dass die Impfpflicht eine noch höhere Ablehnung gegen das Impfen provoziert habe.
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Zeitgleich mit dieser Entscheidung nimmt auch in Österreich die Zahl der Corona-Infizierten wieder zu: 10.000 neue Fälle wurden aktuell gezählt, ein für einen Sommermonat vergleichsweise hoher Wert. Deshalb bleibe es bei der Empfehlung: Auffrischungsimpfungen für Risikogruppen, Masken tragen, testen gehen, Abstand halten.
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