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Öffnen, testen, impfen: Die neuen Corona-Beschlüsse im Überblick | BR24

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Eingang zu einem Baumarkt.

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Öffnen, testen, impfen: Die neuen Corona-Beschlüsse im Überblick

Der Lockdown in Deutschland ist bis zum 28. März verlängert worden - grundsätzlich. Gleichzeitig tritt ein Stufenplan für Lockerungen in Kraft, zudem wird die Impf- und Testtaktik forciert. Die Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick.

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  • BR24 Redaktion

Der Lockdown in Deutschland zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird um drei Wochen bis zum 28. März verlängert - im Grundsatz. Denn Bund und Länder vereinbarten am Mittwochabend in einer knapp neunstündigen Videokonferenz zugleich einen Stufenplan Richtung Öffnung.

Möglich gemacht werden sie laut dem Beschluss durch zwei Faktoren: "Die zunehmende Menge an Impfstoff und die Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttests in sehr großen Mengen." Als maßgeblich für die Frage, ob und wann Lockerungen möglich sein sollen, bezeichnet der Bund-Länder-Kompromiss die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens, gemessen anhand der Inzidenzwerte 50 und 100.

Kontakte und Notbremse

Ab 8. März dürfen sich höchstens fünf Personen aus zwei Haushalten privat treffen, Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Neu ist: "Paare gelten als ein Haushalt." In Regionen mit weniger als 35 Neuinfektionen pro Woche pro 100.000 Einwohnern kann dies auf drei Haushalte mit zusammen maximal zehn Personen erweitert werden.

Steigt die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, werden die Kontakte wieder auf einen Haushalt und eine weitere Person beschränkt. Diese "Notbremse" soll auch für andere Öffnungsschritte gelten.

Stufenplan für Öffnungen

© Quelle: Bunderegierung / Grafik: BR
Bildrechte: Quelle: Bunderegierung / Grafik: BR

Stufenplan der Bundesregierung.

Ab 8. März:

Nach ersten Öffnungen im Schulbereich und für Friseure (Stufe 1) dürfen Blumenläden, Baumärkte und Gartencenter unter Hygieneauflagen und Kundenzahlbegrenzungen bundesweit ihre Türen wieder öffnen - was in Bayern und einigen anderen Bundesländern bereits jetzt möglich ist.

Das gleiche gilt nun für Buchläden. Auch Anbieter "körpernaher Dienstleistungen" sowie Fahr- und Flugschulen dürfen wieder aufsperren; dort werden teilweise tagesaktuelle Schnell- oder Selbsttests für Kunden und ein Testkonzept für das Personal vorgeschrieben. (Stufe 2)

Frühestens ab 8. März:

Weitere Öffnungsschritte werden abhängig gemacht vom Infektionsverlauf. Die Länder könnten demnach regional bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 mit Auflagen den Einzelhandel, Museen, Galerien, Zoos und Gedenkstätten öffnen, auch kontaktfreier Sport im Außenbereich würde erlaubt (Stufe 3). Bei Inzidenz-Werten zwischen 50 und 100 sollen diese Bereiche nur eingeschränkt öffnen: Im Einzelhandel etwa würden nur Terminshopping-Angebote erlaubt (Click and meet). Kunden müssten vorher einen Termin buchen. Ähnliches würde für Museen gelten. Steigt die Sieben-Tage-Inzidenz auf über 100, greift die Notbremse mit einer Rückkehr zu den Lockdown-Regeln.

Frühestens ab 22. März:

Voraussetzung für Stufe 4 ist, dass sich die Sieben-Tage-Inzidenz in dem Bundesland oder der Region nach dem dritten Öffnungsschritt für zwei Wochen nicht verschlechtert hat.

Bei einer Inzidenz unter 50 dürfen Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos wieder öffnen. Auch kontaktfreier Sport im Innenbereich und Kontaktsport draußen werden erlaubt.

Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 könnte die Außengastronomie nur mit Terminbuchung erlaubt werden. Für Theater, Kinos und Ähnliches würden tagesaktuelle Schnell- oder Selbsttests vorgeschrieben. Bei einer Inzidenz über 100 greift wieder die Notbremse.

Frühestens ab 5. April:

Die Stufe 5 setzt wiederum eine für zwei Wochen mindestens stabile Sieben-Tage-Inzidenz seit dem vierten Öffnungsschritt voraus - rechnerisch also frühestens der 5. April. Bei unter 50 Neuinfektionen könnten im Außenbereich Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmenden und Kontaktsport in Innenräumen erlaubt werden. In dieser zeitlich fortgeschrittenen Phase dürfte der Einzelhandel auch schon bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 unter denselben Auflagen öffnen wie im dritten Schritt bei unter 50. Steigt die Inzidenz auf über 100, greift wieder die Notbremse.

Kostenlose Schnelltests

Grundsätzlich alle Bürgerinnen und Bürger sollen künftig Anspruch auf regelmäßige Schnelltests haben. Dem Beschluss zufolge sollen Personal und Kinder in Kitas und Schulen mindestens einmal pro Woche getestet werden, wenn sie vor Ort sind. Das gleiche gilt für Arbeitnehmer, die nicht im Homeoffice sind, wobei hier die Unternehmen die Kosten tragen sollen. Darüber hinaus soll jeder Bürger sich einmal pro Woche in dafür eingerichteten oder zugelassenen Stellen testen lassen können. Die Teststrategie soll bis Anfang April schrittweise umgesetzt werden. Die Kosten für den einen Test pro Woche trägt ab kommender Woche der Bund.

Impfungen

Spätestens im April sollen auch Haus- und Fachärzte Corona-Impfungen vornehmen. Dies soll die Zahl der Impfungen erhöhen vor dem Hintergrund, dass dann mehr Dosen zur Verfügung stehen als in den Impfzentren verabreicht werden können. Die Impfzentren sollen aber weiter bestehen bleiben und dem Beschluss zufolge auch die Priorisierung bei den Impfungen weiter einhalten. Auch die Praxen sollen sich daran orientieren, den Ärzten ist aber mehr Flexibilität erlaubt.

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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will mehr Impfstoff für die Hotspot-Regionen in den Bundesländern.

Homeoffice

Der Appell zum Homeoffice gilt weiter. Die Verordnung, die Unternehmen verpflichtet, Homeoffice zuzulassen, wenn es die Tätigkeit erlaubt, soll bis zum 30. April verlängert werden.

Finanzhilfen

Der von der Bundesregierung schon Mitte Februar in Aussicht gestellte Härtefallfonds soll nun endlich kommen. Bislang scheiterte dies daran, dass die Länder den Fonds nicht mitfinanzieren wollten. Im Beschluss ist nun die hälftige Finanzierung durch Bund und Länder vereinbart. Von dem Zuschuss sollen Unternehmer wie etwa Schausteller profitieren, die die Antragsbedingungen bisheriger Hilfen nicht erfüllen können. Details sollen bis zur kommenden Woche geklärt werden. Ursprünglich war von einem Volumen von zwei Milliarden Euro die Rede. Auch für Krankenhäuser gibt es mehr Geld: Sie erhalten auch für 2021 einen Ausgleich für coronabedingte Erlöseinbußen. Abhängig von der Entwicklung bei den Schulöffnungen soll über "weitere Kinderkrankengeldtage" entschieden werden.

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Nach der Bund-Länder-Konferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie hat Bundeskanzlerin Merkel den Übergang in eine neue Pandemiephase mit berechtigten Hoffnungen erklärt. Unter anderem werden weitere Öffnungen möglich.

Perspektive

Über Öffnungen in den Branchen Gastronomie, Kultur, Veranstaltungen, Reisen und Hotels soll in der nächsten Runde am 22. März beraten werden. Die Bürger bleiben weiter aufgerufen, "auf nicht zwingend notwendige Reisen im Inland und auch ins Ausland zu verzichten".

Mit Material von Reuters und epd.

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