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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) im Bundestag

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O-Ton B5: Finanzminister Scholz verteidigt Haushaltsplanung

Im Bundestag haben die abschließenden Haushaltsberatungen begonnen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte, nötig seien umfangreiche Investitionen. Diese werden laut Scholz mit der Haushaltsplanung auch möglich.

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Der Bundestag hat seine abschließenden Beratungen über den Bundeshaushalt für 2018 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2021 begonnen. Wie der Haushaltsausschuss vergangene Woche beschloss, sind Einnahmen und Ausgaben von jeweils 343,6 Milliarden Euro vorgesehen. Eine Neuverschuldung soll es demnach weiterhin nicht geben. Die Schlussabstimmung im Bundestag über den Etatplan ist für Donnerstagabend vorgesehen. Wegen der Bundestagswahl und der langwierigen Regierungsbildung hatten sich die Haushaltsberatungen stark verzögert. Derzeit gilt eine vorläufige Haushaltsplanung. Bereits am Freitag will Bundesfinanzminister Scholz dann den Haushaltsentwurf für 2019 vorstellen.

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