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O-Ton B5: de Maizière verteidigt Kompromiss zum Familiennachzug

O-Ton B5: de Maizière verteidigt Kompromiss zum Familiennachzug

Der Kompromiss von Union und SPD beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus ist Thema im Bundestag: Der geschäftsführende Innenminister verteidigt die Lösung. Trotz Kritik sollen Union und SPD die Inhalte jetzt mittragen.

Von
B5-Red2

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio.

Zum Auftakt der Sitzung erläuterte de Maizière noch einmal, worauf sich Union und SPD verständigt hatten: Der Familiennachzug bleibe bis 31. Juli ausgesetzt, danach gebe es keinen Anspruch mehr auf Familiennachzug. Stattdessen gebe es ein Kontingent für 1.000 Personen pro Monat. Bestehende Härtefallregelungen bleiben demnach bestehen und werden nicht auf das Kontingent angerechnet.

"Für uns war es wichtig, dass es nicht wieder zu einem Anspruch auf Familiennachzug kommt. Für die SPD war wichtig, dass es überhaupt wieder Familiennachzug gibt." Thomas de Maizière

Zu den unterschiedlichen Deutungen dieses Kompromisses bei Union und SPD sagte de Maizière: Es sei ganz normal, dass beide Seiten zeigen wollen, dass sie gut verhandelt hätten. Jetzt müsse es aber darum gehen, dass Union und SPD zum Inhalt des Kompromisses in Sachen Familiennachzug stehen. 

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