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Biden spricht bei der Münchner Sicherheitskonferenz | BR24

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Novum: Biden spricht bei der Münchner Sicherheitskonferenz

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Biden spricht bei der Münchner Sicherheitskonferenz

US-Präsident Joe Biden wird an der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Siko, dass ein amtierender US-Präsident sich die Ehre gibt. Die Veranstaltung findet heuer nur virtuell statt.

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Von
  • Ralf Borchard

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat dem BR die Teilnahme von US-Präsident Joe Biden bestätigt. Seit Joe Bidens Wahlsieg im November arbeiten die Organisatoren der Münchner Sicherheitskonferenz daran, ihn als Redner zu gewinnen. Schließlich war Biden in früheren Funktionen Stammgast der Konferenz, schon 1980 war er als junger Senator erstmals dabei.

Der erste US-Präsident bei einer Sicherheitskonferenz

Zunächst sollte die diesjährige Konferenz – auch Corona-bedingt – auf April oder Mai verschoben werden, um dann Bidens erste Europa-Reise als Präsident mit einem Auftritt in München zu verbinden. Nun wird Biden tatsächlich als erster amtierender US-Präsident Hauptredner der Sicherheitskonferenz sein, schon kommende Woche, wenn auch in virtueller Form.

Biden hat seine Teilnahme für Freitagnachmittag per Video-Schalte aus Washington zugesagt. Konferenzleiter Wolfgang Ischinger freut sich "über die Maßen", dass es trotz Pandemie, trotz aller Schwierigkeiten möglich geworden ist.

Virtueller Auftritt mit Symbolwert

Biden wird voraussichtlich eine kurze Grundsatzrede zum transatlantischen Verhältnis halten, und sich dann möglicherweise im Anschluss einer Diskussion stellen. Bidens Zusage hat nach den Worten von Konferenzleiter Ischinger Symbolwert. Dass der Präsident für seine erste Rede an die Adresse der Europäer nicht ein Forum in Brüssel, London oder Paris gewählt habe, liege auch an den Erwartungen an Deutschland, so Ischinger:

"Natürlich müssen wir diese Entscheidung des amerikanischen Präsidenten, diesen ersten Aufschlag gegenüber Europa und in Europa mit der Münchner Sicherheitskonferenz zu verbinden, auch als Ausdruck einer gewachsenen Erwartungshaltung der USA an die Rolle der Bundesrepublik Deutschland verstehen, an ihre Führungsverantwortung, Mitführungsverantwortung für das transatlantische Verhältnis und für die Führungskraft der Europäischen Union. Also, das ist auch eine Aufgabe."

Deutschland soll mehr Geld für Verteidigung ausgeben

Ischinger geht davon aus, dass Biden konkrete Forderungen stellt, etwa mit Blick auf höhere deutsche Verteidigungsausgaben. Weitere Konfliktthemen, die zur Sprache kommen könnten, sind die deutsch-russische Gas-Pipeline Nord Stream 2 und das Verhältnis zu China. Bei all diesen Themen, sagt Ischinger, dürfe Deutschland nicht abwarten, sondern müsse aktiv etwas anbieten:

"Das dümmste, was wir Europäer und insbesondere auch wir Deutschen jetzt machten könnten, wäre, mal abzuwarten, bis Joe Biden jetzt die Verhältnisse wieder gemütlich für uns herstellt, so wie sie früher waren. Erstens kann er das nicht. Es ist sehr viel Porzellan, sehr viel Vertrauen zerbrochen in diesen letzten vier Jahren. Das heißt, wir müssen jetzt unseren Beitrag dazu leisten, dass die Klage in Amerika aufhört, die Deutschen seien nichts anderes als billige Trittbrettfahrer."

Auch John Kerry als Redner erwartet

Auch wenn die Konferenz kommenden Freitag nur auf digitalem Weg und auf wenige Stunden verkürzt stattfindet, es könnte inhaltlich heftig zur Sache gehen. Neben Joe Biden sollen per Live-Zuschaltung unter anderem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der US-Klimabeauftragte und frühere Außenminister John Kerry zu Wort kommen.

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