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Niemand hat die Absicht, SPD-Chef zu werden | BR24

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Nach dem Rückzug von Andrea Nahles hat sich der SPD-Vorstand entschieden, dass die drei Vize-Vorsitzenden Dreyer, Schwesig und Schäfer-Gümbel die krisengeplagte Partei kommissarisch führen. Sie wollten jedoch nicht den Vorsitz übernehmen.

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Niemand hat die Absicht, SPD-Chef zu werden

Nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles war die SPD nur kurz kopflos. An ihre Stelle sind vorübergehend drei prominente SPD-Politiker getreten. Völlig offen ist, wer wirklich Parteichef wird – und vor allem werden will.

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Als das neue Führungstrio vor die Kameras tritt, denkt man sich schon so manches Bild. Thorsten Schäfer-Gümbel sagt dann tatsächlich: "Alle für einen, einer für alle." Die drei Musketiere also. Auch wenn es dort ja heißt: "Einer für alle, alle für einen." Heldenhafte Töne in einer schlimmen Zeit für die SPD.

Übergangstrio steht für Parteivorsitz nicht zur Verfügung

Doch schnell machen die drei stellvertretenden Parteivorsitzenden klar: Sie wollen Stellvertreter bleiben. Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel will im Oktober die politische Bühne verlassen. "Dabei bleibt es auch." Malu Dreyer will Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz bleiben. Der anderen Ministerpräsidentin geht es ähnlich. Manuela Schwesig, die einige in der SPD gerne als neue SPD-Vorsitzende sehen würden, sagt: "Mein Platz ist in Mecklenburg-Vorpommern." Und das obwohl sie einen vielversprechenden Eindruck machen: Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern könnte der SPD vor den Wahlen im Osten entscheidend helfen. Dreyer ist eine beliebte Politikerin, sowohl innerhalb als auch außerhalb der SPD. Und Schäfer-Gümbel wiederum hat keinen Druck durch anstehende Wahlen.

Aber: Niemand hat die Absicht, SPD-Chef zu werden.

Bloß keine Eskalation

Schwesig und Dreyer reden von einer "ernsten Lage" für die SPD. Die Wahlergebnisse in Bremen und Europa waren eine Katastrophe. Und jetzt ist auch noch die Parteichefin und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten. Zwar bemühen sich die drei Interims-Vorsitzenden um Deeskalation. Dreyer: "Die Partei ist nicht führungslos." Schwesig: "Die Partei ist nicht führungslos." Schäfer-Gümbel: "Wir sind nicht führungslos."

Unklar ist, wie Schwesig, Schäfer-Gümbel und Dreyer die Partei führen wollen. Zum Beispiel beim Koalitionsausschuss. Kommen zu den Treffen der Spitzen der Großen Koalition dann alle drei? "Über die Aufgabenverteilung untereinander wollen wir uns noch verständigen", sagt Schwesig.

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Die GroKo ist ein Auslaufmodell, wenn sie überhaupt bis zum Auslaufdatum 2021 durchhält, so BR-Reporter Achim Wendler aus Berlin. Im Moment ist die GroKo handlungsfähig, aber es wird vor allem für die Union ein hartes Ringen in den nächsten Wochen.

Wackeliges Konstrukt GroKo

Aber es geht nicht nur um einzelne Treffen. Die schwarz-rote Koalition hat Sollbruchstellen und ist nicht zuletzt wegen der katastrophalen Wahlergebnisse für beide Volksparteien ein Projekt, das möglicherweise ein Ablaufdatum hat. Dieses Datum würden viele in der SPD (und auch in der Union) nun gerne vorziehen. "Wir haben uns nach einem Mitgliedervotum entschieden, in die große Koalition einzugehen, und wir sind vertragstreu", sagt Malu Dreyer. Ähnlich äußerte sich die Union. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer hoffe, dass die SPD Entscheidungen treffe, die das Weiterregieren möglich machten.

SPD in der Zustimmungs-Zwickmühle

Die SPD befindet sich schon lange in einer Zwickmühle: Ließe man die Große Koalition platzen, dann läuft die SPD Gefahr, ein noch viel schlechteres Ergebnis einzufahren und hinter den Grünen als gerupfte Partei in bedeutungslose Winkel des Parlaments zu verschwinden. Allerdings, je länger die SPD auf der Regierungsbank sitzt, desto mehr sinken die Zustimmungswerte. Eine verzwickte Situation und offenbar kennt niemand den Ausweg.

Zeit gewinnen - irgendwie

Es geht dem Trio wohl auch deshalb darum, Zeit zu gewinnen und Ruhe zu verbreiten. Hysterische Personal-Scharmützel, wie in den letzten Tagen, würden wohl eher schaden als nutzen. Entscheidungen zum weiteren Verfahren sollen auf einer weiteren Vorstandssitzung am 24. Juni fallen. Dann wird sich zeigen: Will die SPD weiter Teil der Bundesregierung sein? Wird die SPD möglicherweise bald von einer Doppelspitze geführt? Bisher ist der nächste reguläre SPD-Parteitag erst für Anfang Dezember geplant. Schon kursieren Forderungen, diesen vorzuziehen.

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13 Monate war Andrea Nahles an der Parteispitze. Nach ihrem überraschenden Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin sucht die SPD nun wieder einmal nach einer neuen Führung. Darin hat sie Übung ...