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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD)

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Niedersachsen wählen am 15. Oktober neuen Landtag

Niedersachsen wählen am 15. Oktober neuen Landtag

In Niedersachsen wird es am 15. Oktober Neuwahlen geben. Das hat Ministerpräsident Weil nach Beratungen mit den Fraktionen bekannt gegeben. Damit setzte sich offenbar die Landeswahlleiterin durch.

Weil hatte eigentlich auf frühere Neuwahlen gesetzt. Die ungute Situation müsse so schnell wie möglich beendet werden, sagte der SPD-Politiker mit Blick auf den Verlust der rot-grünen Regierungsmehrheit. Die SPD hatte wie CDU und FDP auf Landtagswahlen am 24. September gesetzt, zeitgleich mit der Bundestagswahl. Landeswahlleiterin Ulrike Sachs hatte Bedenken gegen diesen Plan geäußert. Wegen juristischer und organisatorischer Hürden sei eine Zweimonatsfrist nötig.


Umfragewerte sprechen für die CDU

Grund für die Neuwahl ist der überraschende Wechsel der bisherigen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU, durch den die rot-grüne Regierung unter Weil ihre knappe Einstimmenmehrheit im Landtag verliert. Im Bund wie in Niedersachsen liegt die Union in Umfragen klar vor der SPD.