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Neuwahlen wohl am 20. September | BR24

© picture-alliance/dpa

Alexis Tsipras

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    Neuwahlen wohl am 20. September

    Die Griechen sollen nach einem Bericht des TV-Senders Mega TV am 20. September ein neues Parlament wählen. Anderen Medien zufolge wird Tsipras noch am Abend eine Ansprache an das Volk richten. Möglich ist, dass er dann seinen Rücktritt ankündigt.

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    Eine Entscheidung über diesen Schritt war für heute erwartet worden. Regierungschef Alexis Tsipras gab noch keine Erklärung ab. 

    "Die Wahlen, so höre ich, kommen", sagte Finanzminister Euklid Tsakalotos heute im Parlament. Ähnlich äußerte sich Umweltminister Panos Skourletis.

    Direkter Rücktritt oder Vertrauensfrage

    Um den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen zu ebnen, müsste Tsipras zurücktreten. Laut dem staatlichen griechischen Fernsehen ERT1 könnte das heute noch geschehen. Der direkte Rücktritt ist laut Verfassung eine von zwei möglichen Voraussetzungen für Neuwahlen. Vorgezogene Wahlen wären auch dann möglich, wenn Tsipras im Parlament die Vertrauensfrage stellen sollte - denn die Abstimmung könnte er nach jetzigem Stand der Dinge verlieren, weil das linke Lager seiner Regierungspartei Syriza mit etwa 40 Abgeordneten die Sparpolitik boykottiert.

    Abrechnung und neues Mandat?

    Tsipras verfolgt nach Einschätzung der griechischen Presse mit seinem Vorgehen zwei Ziele: Demnach will er einerseits mit dem linken Syriza-Flügel abrechnen, der sich bei Parlamentsabstimmungen zu Spar- und Reformauflagen gegen seinen Kurs gestellt hatte. Zudem strebe er ein neues Mandat an, bevor die harten Maßnahmen des neuen Sparprogramms in Griechenland greifen.

    Überweisung an EZB erfolgt

    Zuvor hatte Griechenland die ersten 13 Milliarden Euro aus dem dritten Hilfsprogramm der Euro-Partner erhalten und damit Schulden in Höhe von 3,4 Milliarden Euro bei der Europäischen Zentralbank (EZB) beglichen.