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Neues Meldesystem soll Aggressionen gegen Juden erfassen | BR24

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Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung plant ein neues Meldesystem, das Vergehen gegen Juden erfassen soll. Im B5-Thema des Tages kündigte er außerdem an, gemeinsam mit israelischen Behörden gegen Antisemitismus im Internet vorzugehen.

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Neues Meldesystem soll Aggressionen gegen Juden erfassen

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung plant ein neues Meldesystem, das Vergehen gegen Juden erfassen soll. Im B5-Thema des Tages kündigte er außerdem an, gemeinsam mit israelischen Behörden gegen Antisemitismus im Internet vorzugehen.

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In diesem Jahr wurde in Deutschland das Amt eines Antisemitismusbeauftragten geschaffen. Ausgeübt wird es von Felix Klein. Dieser will künftig judenfeindliche Vorfälle bundesweit systematisch erfassen. Auch wenn sie unterhalb der Schwelle liegen, wo sie strafrechtlich verfolgt werden können. Das hat er vor den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen im B5 Thema des Tages angekündigt. Klein hält sich derzeit zusammen mit Bundeskanzlerin Merkel in Israel auf.

Chemnitz: Erinnerungen an die 30er-Jahre werden wach

Man habe es mit einer neuen Qualität zu tun, wie die Vorfälle in Chemnitz zeigten, so Klein. Wenn sich etwa Neonazis vor einem jüdischen Restaurant verabreden, um die Scheiben einzuschlagen, rufe das die schlimmsten Erinnerungen wach, die man aus 30er-Jahren habe. Das sei nicht hinnehmbar.

"MIRA" soll Vorfälle bundesweit dokumentieren

Viele Vorfälle aber lägen unterhalb der Schwelle der direkten Gewalt, etwa, wenn jüdischen Restaurantbesitzern verdorbenes Schweinefleisch oder ein Schweinekopf vor die Tür gelegt werde. Solche Vorfälle sollten nun in einem System namens MIRA (Melde-, Informations- und Recherchestelle gegen Antisemitismus) bundesweit gesammelt werden.

Gemeinsam mit Israel Antisemitismus im Internet bekämpfen

Außerdem, so Klein, solle gemeinsam mit israelischen Behörden bestimmte "Tools" entwickelt werden, um Antisemitismus im Internet bekämpfen. 90 % der Straftaten gegen Juden würden derzeit von Rechtsradikalen begangen, so Klein.

Wahrnehmung klafft stark auseinander

Klein wies auch auf ein anderes Problem hin, nämlich, dass in Deutschland die Wahrnehmung weit auseinanderklafft, was antisemitische Vorfälle anbelangt: So hätten 80 % der in Deutschland lebenden Juden den Eindruck, der Antisemitismus habe zugenommen und sei ein ernstes Problem. Dagegen seien etwa 80 Prozent der nicht jüdisch-stämmigen Bevölkerung in Deutschland der Meinung, wir hätten wichtigere oder andere Probleme.

Auch Israels Botschafter besorgt

Auch der israelische Botschafter in Deutschland Jeremy Issacharoff hat sich kurz vor den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen besorgt über antisemitische Gewalt in Deutschland gezeigt. "Jedes Vorkommnis, jede Aktivität oder Attacke mit antisemitischem Hintergrund beunruhigt uns", sagte der Chefdiplomat. Als Beispiel nannte auch er die Attacke auf ein jüdisches Restaurant während der rechtsextremistischen Krawalle in Chemnitz im August.