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Neue Spielregeln für E-Scooter | BR24

© pa/dpa/Frank Rumpenhorst

Neue Spielregeln für E-Scooter

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    Neue Spielregeln für E-Scooter

    Immer mehr E-Scooter rollen in deutschen Städten. Das führt oft zu chaotischen Zuständen auf Gehwegen - manche parken kreuz und quer. Das soll sich ändern. Kommunen und vier große Anbieter haben sich auf neue Pläne verständigt.

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    Es ist eine neue Form der Mobilität - immer mehr E-Scooter sind in den Städten unterwegs. Doch in vielen deutschen Städten sorgen die E-Tretroller für Probleme. Das soll sich nun ändern: Die kommunalen Spitzenverbände und vier große Anbieter von E-Tretrollern wollen nun für mehr Ordnung und Sicherheit bei der Nutzung der kleinen Fahrzeuge sorgen. Dazu schlossen sie eine Vereinbarung, wie eine Sprecherin des Deutschen Städtetags der Deutschen Presse-Agentur sagte.

    "Konfliktfreier Betrieb"

    Zuvor hatte die "Passauer Neue Presse" (PNP) über die Vereinbarung berichtet; der Zeitung liege dazu eine Absichtserklärung vor. Darin verpflichten sich die Spitzenverbände der Kommunen und die Unternehmen zu "einer partnerschaftlichen Kooperation".

    Sie wollen für einen "konfliktfreien Betrieb" sorgen. Ziel sei es, E-Scooter-Chaos und Unfälle zu vermeiden und die Roller besser in den Straßenverkehr einzubinden. Die Vereinbarung soll demnach am Montag vorgestellt werden.

    Neue Regeln zum Abstellen

    In dem Maßnahmenkatalog heißt es der Zeitung zufolge, dass die Verleihunternehmen sicherstellen sollen, dass E-Roller nicht ungeordnet auf Gehwegen, in Fußgängerzonen und öffentlichen Plätzen abgestellt werden. Dazu müssten die Mieter per App aufgefordert werden und dies per Foto-Übersendung nachweisen. Feste Verleihstationen und gekennzeichnete Bereiche sollten zudem für eine bessere Ordnung sorgen.

    Bonussysteme für Nutzer

    Zudem könnten die Nutzer mit Bonussystemen dafür belohnt werden, die Roller an dafür vorgesehenen Stationen abzustellen. Außerdem sollten Verstöße gegen die Regeln und Bedingungen durch Sperren der Nutzungsberechtigung bestraft werden. Durch den Einsatz von technischen Möglichkeiten könnten die E-Fahrzeuge für den Betrieb in bestimmen Gebieten gesperrt werden, berichtet die Zeitung weiter.

    Verleiher sollen falsch abgestellte Roller beseitigen

    Auch sollen sich die Verleihunternehmer verpflichten, falsch abgestellte und defekte Roller schnell innerhalb einer mit der Kommune vereinbarten Frist zu beseitigen. Kosten, die den Kommunen für die Entsorgung von E-Scootern entstehen, seien von den Anbietern zu übernehmen, heißt es weiter in dem Papier. Zudem gelte es, eine Hotline und ein Beschwerdemanagement einzurichten, über die falsch abgestellte Roller gemeldet werden könnten.

    Die Kommunen fordern zudem, dass sie regelmäßig nicht personengebundene Daten wie die Zahl der eingesetzten Fahrzeuge, die Ausleihquote und die zurückgelegten Strecken von den Verleihfirmen erhalten. Besonders wichtig sei es zudem, dass Polizei und Schulen die Nutzung von E-Tretrollern in die Verkehrserziehung einbinden würden, berichtete die Zeitung aus dem Maßnahmenkatalog.

    Seit Juni zugelassen

    Elektro-Tretroller sind seit Juni in Deutschland zugelassen. Mehrere Anbieter stellen die kleinen Fahrzeuge seither in etlichen Städten zum Ausleihen zur Verfügung. Die Roller dürfen bis zu 20 Kilometer pro Stunde schnell fahren und müssen eine Lenk- oder Haltestange haben. Fahren müssen E-Tretroller auf Radwegen. Gibt es keine, müssen sie auf die Fahrbahn.