Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt
Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt

Neue Koalition: Das nächste Experiment in Rom | BR24

© pa/dpa/Matteo Nardone

Pressekonferenz zur neuen Regierung in Italien.

2
Per Mail sharen
Teilen

    Neue Koalition: Das nächste Experiment in Rom

    Eigentlich sind sie sich spinnefeind, aber Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten haben sich nun doch auf eine neue Regierung verständigt. Conte soll weiter Premier bleiben - heute trifft er Staatschef Mattarella.

    2
    Per Mail sharen
    Teilen

    Das Fundament für eine neue Regierung scheint gelegt zu sein. Die Fünf-Sterne-Bewegung und die italienischen Sozialdemokraten wollen künftig zusammen regieren. Ministerpräsident soll - wie schon in der zerbrochenen Vorgängerregierung zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega - Giuseppe Conte bleiben.

    "Wir haben dem Staatspräsidenten gesagt, dass wir uns mit dem Partito Democratico geeinigt haben", gab Fünf-Sterne-Chef Luigi di Maio nach gem gestrigen Treffen mit Staatspräsident Sergio Mattarella bekannt. Conte könne damit erneut zum Ministerpräsidenten bestimmt werden und versuchen, eine dauerhafte Regierung zu bilden.

    Der "Zeit des Hasses" ein Ende bereiten

    Zunächst war unklar, ob die Sozialdemokraten mitziehen und den parteilosen und der Fünf-Sterne-Bewegung nahen Conte akzeptieren. Zuletzt überwog wohl der Wille wieder mitzuregieren. Auch, dass sich die Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten bisher spinnefeind gegenüberstanden, soll nun der Vergangenheit angehören. Der Chef der Sozialdemokraten, Nicola Zingaretti, kündigte an, mit der neuen Regierung werde sich das Profil der italienischen Politik ändern:

    "Wir wollen der Zeit des Hasses, des Grolls und der Angst ein Ende bereiten. Es gibt ein Italien, das lernt, das arbeitet, das produziert, ein Italien das sich Tag für Tag beweist und außergewöhnliche Erfolge erzielt."

    Klares Zeichen an Salvini

    Auch gegen die Abschottungspolitik von Matteo Salvini, der bis vor kurzem noch Innenminister war, wollen die Sozialdemokraten damit ein klares Zeichen setzen. Die Fünf-Sterne-Bewegung hat bislang allerdings deutlich gemacht, dass sie von den vor kurzem beschlossenen Gesetzen nicht abrücken will.

    Lega-Chef Salvini, der angespornt durch gute Umfragewerte die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung gesprengt hatte, forderte weiterhin Neuwahlen. Die jetzt angestrebte Regierungskoalition bezeichnete er als ein abgekartertes Spiel: "Den Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten haben sie wahrscheinlich in Biarritz gefunden, auf Anraten von Paris, Berlin und Brüssel. Offensichtlich hat sie ein Italien gestört - ein Volk und eine Regierung - das den italienischen Familien und Firmen Stolz, Würde, Souveränität und eine Zukunft zurückgab."

    Doch Salvinis Hoffnung auf Neuwahlen zu seinen Gunsten sind mit dem Pakt zwischen Fünf-Sterne und Sozialdemokraten wohl erstmal vom Tisch. Heute Vormittag empfängt Staatspräsident Sergio Mattarella den amtierenden Ministerpräsidenten Giuseppe Conte. Wahrscheinlich wird er ihm dann den Auftrag erteilen, eine Regierungskoalition zu bilden. Salvini muss dann auf die Oppositionsbank.