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Neue EU-Kommission: Wirtschaft für die Menschen | BR24

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Dombrovskis, Vestager und Gentiloni - diese drei Politiker werden in der neuen EU-Kommission für alle wirtschaftlichen Themen zuständig sein. Dazu zählen insbesondere der Euro, die Arbeitsplätze, die Digitalisierung und das Wachstum in der Eurozone.

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Neue EU-Kommission: Wirtschaft für die Menschen

Dombrovskis, Vestager und Gentiloni - diese drei Politiker werden in der neuen EU-Kommission für alle wirtschaftlichen Themen zuständig sein. Dazu zählen insbesondere der Euro, die Arbeitsplätze, die Digitalisierung und das Wachstum in der Eurozone.

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Die ökonomischen Schwergewichte in der neuen EU-Kommission heißen Dombrovskis, Vestager und Gentiloni. Entscheidend für den Euro, für Arbeitsplätze, für Digitalisierung und Wachstum. Und angeblich auch für sozialen Ausgleich. Denn das war ein großes Thema bei der Europawahl. Ursula von der Leyen hat es in ihrer Kommission ganz oben angesiedelt, im engsten Kreis ihrer drei Spitzenvertreter und konkret bei Vladis Dombrovskis aus Lettland.

Dombrovskis gilt als extrem kompetent und durchsetzungsstark

Nun gilt Dombrovskis in Brüssel nicht gerade als jemand mit einer besonders herzlichen Ausstrahlung auf andere Menschen. Trotzdem trägt sein Ressort den Titel: Wirtschaft für die Menschen. Er fühle sich sehr geehrt, auch in der neuen Kommission weiter an zentraler Stelle die entscheidenden ökonomischen Fragen Europas mitgestalten zu können, vor allem, wenn es um den Euro gehe, sagte Dombrovskis auf die Journalistenfrage, wo er denn in Zukunft seine Schwerpunkte setzen wolle. Von sozialem Ausgleich sprach er da nicht. Stattdessen von der Vertiefung der Kapitalmarktunion oder von einer stärkeren Rolle, die der Euro international spielen müsse – nur um ein paar Dinge zu nennen.

Von der Leyens "inner Circle"

Danach Schweigen bei Dombrovskis und die Bitte an seine Sprecherin, weiter zu machen. Er konzentriert sich eben auf die aus seiner Sicht wichtigen Dinge. Der Lette war schon in der Kommission von Jean-Claude Juncker in ökonomischen Grundsatzfragen eine Schlüsselfigur und gilt als extrem kompetent und druchsetzungsstark. Wie dieser Mensch für die Wirtschaft allerdings nach außen überzeugend verkörpern soll, dass die Wirtschaft für die Menschen da sein soll, das, so heißt es in Brüssel, bleibt bis auf weiteres sein Geheimnis. Von ganz anderem Schlag ist die Dänin Margrete Vestager. Auch sie gehört in von-der-Leyen Kommission zum absoluten inner-Circle. Vestager hat nach außen das, was Dombrovskis fehlt: Ausstrahlung. Immer wieder spricht sie von den europäischen Werten und betont, wie wichtig es sei, gerade in der digitalen Zeit die Demokratie zu schützen – auch mit Methoden, die vielleicht nach alter Schule klingen.

Vestager lehrte schon die großen US-Digitalkonzerne das Fürchten

Auch in der digitalen Gesellschaft müssten Menschen zusammen kommen, zusammen sein, eine Öffentlichkeit schaffen – jenseits der sozialen Medien. Demokratie müsse in einer wirklichen Gemeinschaft unter den Menschen stattfinden – das ist das Credo der Frau aus Westjütland. Vestager ist bei von der Leyen zuständig für alles Digitale in Europa – und für die europäische Wettbewerbspolitik. Letzteres war sie schon bei Jean Claude Juncker und hat da die großen US-Digitalkonzerne mit Milliardenstrafen wegen Wettbewerbsverletzungen das Fürchten gelehrt und sich mit Deutschland und Frankreich angelegt, als sie die Fusion der Bahn-Hersteller Siemens und Alsthom verboten hat – auch Vestager gilt als extrem kompetent und durchsetzungsstark – und in Brüssel fliegen ihr die Sympathien zu. Und dann ist da noch der Mann, der in Italien bis zum Sommer vergangenen Jahres Regierungschef war: Paolo Gentiloni. Er gehört zwar nicht zu von-der-Leyens Vizepräsidenten, aber: er wird der eigentliche Wirtschaftskommissar.

Gentiloni: Ein Italiener für den EU-Haushalt

Das Engagement für Europa sei für ihn immer maßgeblich gewesen, sagte Gentiloni, als er im Europaparlament nach seiner künftigen Rolle in der Kommission befragt wurde. Solche Töne aus Italien waren ja in der Zeit von Mateo Salvini eher selten zu hören. Doch in der neuen Kommission hofft man, dass diese Zeiten vorbei sind. Nun soll sich der Italiener darum kümmern, dass Europas Mitgliedsstaaten ihre Haushalte in Ordnung halten oder – noch wichtiger – in Ordnung bringen. Ausgerechnet. Denn Italien schiebt einen gigantischen Schuldenberg vor sich her. Doch dass Ursula von der Leyen den Europafreund Gentiloni zum Wirtschaftskommissar gemacht hat, gilt als geschickter Schachzug: So bekommt Italien große Verantwortung für Europa und muss bei sich selbst anfangen, diese auch wirklich zu übernehmen. Denn entscheidend ist die Ökonomie. Das verkörpern diese Drei in der von Leyen-Kommission. Jeder allerdings auf eine ganz eigene Weise.