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In Bayern fangen die Ferien gerade an. Die Sehnsucht nach Urlaub ist groß, aber auch die Sorge, dass im Herbst die Corona-Zahlen wieder steigen. Um das zu verhindern, soll eine Testpflicht für alle Einreisenden gelten - voraussichtlich ab Sonntag.

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Reiserückkehrer: Regierung plant umfangreiche Testpflicht

Ferienzeit, Reisezeit - Coronazeit? Die Bundesregierung will das Infektionsrisiko in Deutschland verhindern und plant daher eine Änderung der Einreiseverordnung. Ab Sonntag könnte sie in Kraft treten und einen Test im Urlaubsland nach sich ziehen.

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Von
  • Barbara Kostolnik
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Ferienzeit, Reisezeit, Coronazeit? Die Bundesregierung will das Infektionsrisiko in Deutschland verhindern und plant daher eine Änderung der Einreiseverordnung. Ab dem 1. August könnte sie in Kraft treten.

Es ist ja nicht so, als wäre die Delta-Variante des Coronavirus aus heiterem Himmel über Deutschland hereingebrochen. Nur: Die Politik beziehungsweise Politiker und Politikerinnen aus Bund und Ländern hatten bislang keinen kohärenten Plan, wie man dieser Variante Herr werden kann. Und jetzt lässt wohl auch die Urlaubs- und Reisezeit die Inzidenzen in Deutschland wieder steigen.

Neue Einreiseverordnung ab dem kommenden Sonntag

Im Bundesgesundheitsministerium hat man nun einen Entwurf für eine neue Corona-Einreiseverordnung erarbeitet, die soll ab dem 1. August in Kraft treten - das ist schon am kommenden Sonntag. Alle Menschen, die nach Deutschland einreisen, egal von wo und auf welchem Weg, müssen künftig bei der Einreise einen Nachweis erbringen, dass sie entweder negativ getestet oder genesen oder geimpft sind. So steht es im Entwurf der Verordnung, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Das heißt auch: Im Urlaubsland muss bereits getestet werden – und auch selbst bezahlt.

Nur mehr zwei Kategorien von Risikogebieten

Außerdem soll es künftig nur mehr zwei Kategorien von Risikogebieten geben: Hochrisikogebiete und Virusvariantengebiete. Der Unterschied: bei Virusvariantengebieten, also Regionen, in denen eine Mutation des Coronavirus auftritt, die nicht oder noch nicht in Deutschland vorkommt, kann die 14-tägige Quarantäne nicht durch einen negativen PCR-Test verkürzt werden. Außerdem müssen alle Personen über sechs Jahren, die aus solchen Varianten-Gebieten nach Deutschland zurückkehren, bei der Einreise ein negatives Testergebnis vorweisen.

Bei Hochrisikogebieten hingegen, also Gebieten mit einer Inzidenz von deutlich über 100, brauchen Genesene und Geimpfte keinen extra PCR- oder Antigen-Schnelltest. Für Ungeimpfte gilt das nicht: sie müssen immer einen negativen Test vorlegen, wenn sie nach Deutschland zurückkehren. Ausnahmen gelten etwa für Grenzgänger und -Pendler. Kontrolliert wird stichprobenartig von der Bundespolizei.

Die Bundesländer machen Druck für Testpflicht

Ministerpräsidentinnen und -präsidenten aus fast allen Bundesländern hatten gefordert, dass die Bundesregierung endlich ihre juristischen Prüfverfahren abschließen und handeln müsse, so auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD). Müller drängt auf den 1. August als Termin. Man habe keine Zeit zu verlieren, sagte er im ZDF-Morgenmagazin.

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Mit den Urlaubsrückkehrern steigen die Corona-Zahlen. Deshalb plant die Bundesregierung eine Testpflicht für alle Rückkehrer - ab Sonntag. Doch es gibt Zweifel, ob das am Parlament vorbei verordnet werden kann, erklärt BR-Reporterin Stauss.

Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erwartet von der Bundesregierung ein Konzept, wie die Kontrolle und die Einhaltung der Testpflicht sichergestellt werden sollen.

Wenig Zeit für Umsetzung der Verordnung

Nun ist der 1. August bereits am kommenden Sonntag. Sollte die Testpflicht ab dann gelten, bleibt also nicht viel Zeit für die Bundespolizei, die Kontrollen der Nachweise zu organisieren. Es sollen hauptsächlich Stichproben sein.

Von Seiten der Bundesregierung versprach Vizekanzler Olaf Scholz, nach einem pragmatischen, wenig belastenden Weg zu suchen, wie das als normaler Vollzug gemacht werden könne, ohne dass jemand Angst haben müsse, dass er nicht mehr nachhause kommt.

Leise Kritik von Söder: "Auf den letzten Drücker"

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wunderte sich daher öffentlich, warum die Bundesregierung nicht schon viel früher eine Strategie zu den Reiserückkehrern gebastelt habe. Was ihn beschwere, sei die Tatsache, dass man auf den letzten Drücker so etwas lösen muss, was man Monate hätte vorbereiten können.

In diesem Punkt hat Markus Söder Recht: Die Ferientermine stehen schon länger fest. Während die Sommerferien in Bayern gerade anfangen, enden sie in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern bereits am kommenden Montag.

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Am letzten Schultag starten traditionell viele Familien direkt in den Sommerurlaub. Mit Corona hat sich das geändert. Das liegt auch an den hohen Hürden, die vor allem die Reise in ein Hochinzidenzgebiet erschweren.

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