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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

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NATO-Gipfel: Steinmeier ruft Europäer zu Selbstbewusstsein auf

NATO-Gipfel: Steinmeier ruft Europäer zu Selbstbewusstsein auf

Bundespräsident Steinmeier hat die EU-Staaten vor dem NATO-Gipfel zu neuem gemeinsamen Selbstbewusstsein aufgerufen. "Wir Europäer müssen mehr Verantwortung für uns selbst übernehmen", sagte er und verwies auf politische Verschiebungen in den USA.

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

"Wir haben eine veränderte Sicherheitslage in Europa, wir erleben Veränderungen im europäisch-amerikanischen Verhältnis", sagte Frank-Walter Steinmeier der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es sei deshalb im eigenen Interesse, darüber nachzudenken, wie die Sicherheit in Europa langfristig und nachhaltig gewährleistet werden könne.

Stärkung des europäischen Standbeins in der Nato

Die neuen US-Sichtweisen beschränkten sich "nicht nur auf die Philosophie der amerikanischen Außenhandelspolitik samt Zöllen, Protektionismus und Handelsschranken", betonte er. Sie zeigten sich "auch in einer veränderten Sicherheitsphilosophie". Die EU solle sich deshalb "über die Stärkung des europäischen Standbeins in der NATO mehr Gedanken machen".

Annäherung mit Russland

Steinmeier riet dazu, das Ziel, die Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben, in diesem Zusammenhang nicht allzu wichtig zu nehmen. Die Quote solle nicht das "sicherheitspolitische Denken" dominieren. Mit Militärausgaben in dieser Höhe sei lange nicht entschieden, ob sie der Sicherheit dienten.

Steinmeier sprach sich zugleich für einen Ausgleich mit Russland aus. Ihn sorge die Entfremdung. Er hoffe, dass es gelinge, "den Graben nicht tiefer werden zu lassen".

Trump: EU lässt sich auf Kosten der USA beschützen

In Brüssel beginnt heute der zweitägige NATO-Gipfel. Überschattet wird das Treffen durch den Streit mit US-Präsident Donald Trump um die Verteidigungsausgaben. Trump wirft den europäischen Verbündeten vor, sich auf Kosten der USA beschützen zu lassen.