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Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September | BR24

© dpa/pa/Andrea Nahles im Bundestag

Andrea Nahles bei einer Rede im Bundestag

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    Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September

    Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles will im September offenbar ihr Bundestagsmandat niederlegen. Das haben Parteikreise der Deutschen Presse-Agentur bestätigt. Wer ihr im Bundestag nachfolgen soll, ist noch unklar.

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    Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles erwägt, im September ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Das wurde der dpa aus Parteikreisen bestätigt. Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" darüber berichtet. Die Nachfolge sei bislang ungeklärt, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Parteikreise.

    Nachfolge für Bundestag unklar

    Im Normalfall rückt demnach der Nächstplatzierte auf der SPD-Landesliste in den Bundestag nach. Das wäre bei Nahles der ehemalige Finanzminister von Rheinland-Pfalz, Carsten Kühl. Dieser hatte aber bereits schriftlich seinen Verzicht erklärt. Kandidatin Nummer zwei fällt demnach ebenfalls aus: Isabel Mackensen sitzt seit Juli schon im Bundestag als Nachrückerin für Katarina Barley, nachdem die ehemalige Justizministerin ins Europaparlament gewechselt ist. Joe Weingarten wiederum, Kandidat Nummer drei auf der Nachrückerliste, gilt parteiintern als umstritten. Zwischen dem derzeitigen Abteilungsleiter im FDP-geführten Wirtschaftsministerium in Mainz und SPD-Funktionären vor Ort gibt es dem Bericht zufolge erhebliche Differenzen.

    Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten. Die Partei wird seither kommissarisch von den stellvertretenden Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel geführt. Interims-Fraktionsvorsitzender ist der Außenexperte Rolf Mützenich, der das Spitzenamt im September dauerhaft übernehmen will.

    Bewerbungsfrist für Parteichef-Posten läuft bald aus

    Im Rennen um die Nachfolge von Nahles als Parteichefin gibt es derzeit mehrere Bewerber, darunter sind aber bisher keine SPD-Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten. In der Fraktion ist Mützenich bisher der einzige Kandidat. Kandidaten für den Posten haben bis zum 1. September Zeit, sich zu bewerben. Der Vorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember besetzt werden.

    Platzeck spricht von "existenzieller Krise" der SPD

    Der ehemalige SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck sieht für die künftige Parteispitze eine "fast erdrückende Verantwortung", um die Sozialdemokraten aus der Krise zu führen. "Wir befinden uns in einer existenziellen Krise", sagte der 65-Jährige der dpa. "Ich wünsche mir jetzt, dass wir mit Leidenschaft kämpfen und die drei Landtagswahlen im Osten einigermaßen ordentlich bestehen." Am 1. September wird in Brandenburg und Sachsen ein neuer Landtag gewählt, am 27. Oktober in Thüringen.

    Platzeck sagte, er wünsche sich, "dass wir für unsere Partei ein Führungsduo bekommen, das Herz und Verstand miteinander verbindet, Organisations- und Politikerfahrung aufweist wie auch die Fähigkeit, Menschen anzusprechen und zu erreichen". Politik sei personalisierter geworden. Platzeck: "Unser Programm, unsere Vorhaben sind ok, aber die Vermittlung, die nur über Personen stattfinden kann, muss besser werden."