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Das sind die möglichen Nahles-Nachfolger | BR24

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Manuela Schwesig

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Das sind die möglichen Nahles-Nachfolger

Paukenschlag in der SPD: Andrea Nahles will sich aus der Politik zurückziehen. Wer wird den Parteivorsitz von ihr übernehmen, wer den Fraktionsvorsitz, wann wird neu gewählt? Vieles ist noch unklar. Aber: Es gibt mehrere Favoritinnen und Favoriten.

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Olaf Scholz

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Rolf Mützenich

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Achim Post

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Stephan Weil

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Manuela Schwesig

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Malu Dreyer

Die SPD muss ihre beiden wichtigsten Positionen neu besetzen. Gute Aussichten auf den Fraktionsvorsitz werden dem bisherigen Vize-Fraktionschef Achim Post eingeräumt. Er gilt seit längerem als scharfer Kritiker von Nahles, hat sich zuletzt zusammen mit anderen Ruhrgebiets-Sozialdemokraten aus der Deckung gewagt. Das könnte seine Chancen nun erhöhen.

Sollte sich die Fraktion bei ihrem Treffen am Dienstag - dem Tag, an dem Nahles eigentlich über das Amt abstimmen lassen wollte -, noch auf keinen Nachfolger einigen, wird nach Informationen aus SPD-Kreisen Rolf Mützenich die Geschäfte vorerst übernehmen. Er ist wie Post Fraktionsvize, genauer gesagt: der dienstälteste der SPD.

Schwesig, Weil, Scholz - oder jemand ganz anderes?

Gute Chancen auf den Posten an der Parteispitze dürfte Manuela Schwesig haben, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Die frühere Bundesfamilienministerin führt in Schwerin eine rot-schwarze Koalition. Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in drei ostdeutschen Ländern (Brandenburg, Sachsen, Thüringen) wäre eine Entscheidung für Schwesig womöglich keine schlechte Wahl aus Sicht der SPD; allerdings ist unklar, ob Schwesig nach ihrer einst bewusst gefällten Entscheidung gegen die Bundespolitik vor zwei Jahren nun die SPD auf Bundesebene leiten will. Zumal der Trend der jüngsten Wahlen und Umfragen Schlechtes verheißt.

Ähnliche Fragezeichen auch hinter Stephan Weil. Als Ministerpräsident von Niedersachsen leitet er wie Schwesig relativ geräuschlos eine rot-schwarze Koalition, könnte also auch in Berlin womöglich gut mit der Union zusammenarbeiten. Dass er sein Regierungsamt in dem großen Bundesland bei der Landtagswahl 2017 verteidigen und für die SPD ein starkes Ergebnis holen konnte, hat seine parteiinterne Position gestärkt. Allerdings ist Weil seit Beginn seiner Karriere fest in Hannover verwurzelt und hat bisher kaum Ambitionen auf ein Spitzenamt auf Bundesebene gezeigt.

Zunächst wird ja wohl ohnehin jemand den Parteivorsitz kommissarisch übernehmen. Nach Informationen der "Bild" gilt Malu Dreyer hierfür als die Favoritin. Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz ist in ihrer Heimat sehr beliebt, auch deshalb konnte sie die Landtagswahl 2016 für sich entscheiden, führt eine Koalition aus SPD, FDP und Grünen - die erste Ampelkoalition Deutschlands. Dreyer ist bereits stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD. Ob sie sich allerdings eine zusätzliche Belastung als Parteichefin dauerhaft anmuten würde? Dreyer hat Multiple Sklerose, ist bei längeren Strecken auf einen Rollstuhl angewiesen.

Ein weiterer Kandidat: Olaf Scholz. Er führte die SPD seit dem Rücktritt von Martin Schulz Anfang 2018 schon einmal kommissarisch - bis zur Wahl von Nahles zur Parteivorsitzenden. Der Bundesfinanzminister und Vizekanzler zählt zum konservativen Flügel der Partei und Verfechter der Agenda-Politik von Gerhard Schröder. Er selbst traut sich die Kanzlerschaft zu. Am späten Sonntagabend schloss er allerdings aus, den SPD-Parteivorsitz zu übernehmen. In der ARD-Sendung "Anne Will" erklärte er, zusammen mit dem Amt eines Bundesfinanzministers sei der Parteivorsitz zeitlich nicht zu schaffen. Es sei nicht richtig, wenn einer versuchen würde, alle Ämter an sich zu binden.

Zeitplan unklar

Wann genau der Machtwechsel in Fraktion und Partei erfolgt, ist noch unklar. Eine Neuwahl in der Fraktion könnte schon übermorgen erfolgen. Die Wahl des Parteivorsitzes ist komplizierter. Der nächste Parteitag ist für Dezember geplant. Sollte der Wechsel früher vollzogen werden, wäre dafür ein Sonderparteitag notwendig. Denn: Ein ordentlicher Parteitag könne aufgrund der Einladungsfristen frühestens in drei Monaten stattfinden. Denkbar ist deshalb auch, dass es - wie schon in früheren Fällen - zunächst eine Übergangslösung gibt. Malu Dreyer erklärte wenige Stunden nach Nahles' Entscheidung, dass sie und die anderen fünf stellvertretenden Vorsitzenden dem Parteivorstand einen Vorschlag über das weitere Vorgehen machen wollten.

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Willy Brand brachte es auf 23 Jahre an der Spitze der SPD - so lange wie niemand sonst. Andrea Nahles drängten die Genossen nach nicht einmal 14 Monaten aus dem Amt.

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Nachdem Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende soll die SPD-Bundestagsfraktion nun kommissarisch von ihrem bisherigen Stellvertreter Rolf Mützenich geführt werden.

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Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles wird Malu Dreyer die Parteispitze kommissarisch übernehmen. Nahles Rücktritt stürzt nach Aussagen von BR-Reporter Marcus Overmann auch die GroKo in eine Krise.

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B5 Nachrichten

Von
  • Florian Haas
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