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Nächste Bundestagswahl am 26. September 2021 | BR24

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Bundestag

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    Nächste Bundestagswahl am 26. September 2021

    Die nächste Bundestagswahl findet am letzten Sonntag im September 2021 statt. Das hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Angaben des Bundespräsidialamts vom Mittwoch angeordnet. Er folgt damit einer Empfehlung der Bundesregierung.

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    • BR24 Redaktion

    Nun ist es offiziell: Der Bundespräsident hat die Bundestagswahl für den letzten Sonntag im September nächsten Jahres angesetzt: Am 26. September 2021 wird der 20. Deutsche Bundestag gewählt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fertigte die dafür notwendige Anordnung aus, so das Präsidialamt. Zuvor hatte das Bundeskabinett den Termin als Empfehlung festgelegt.

    Den Vorschlag hatte zunächst der dafür zuständige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gemacht. Er hatte sich, bevor er den Termin dem Kabinett vorschlug, bereits wegen Ferienterminen mit den Ländern abgestimmt. Das Kabinett bestätigte den Wahltermin Ende November. Nach Paragraf 16 Bundeswahlgesetz bestimmt allerdings der Bundespräsident den Wahltag endgültig. Steinmeier fertigte deshalb nun die Anordnung über die Bundestagswahl 2021 aus, wie dieser Vorgang offiziell heißt.

    Der Weg zum 20. Deutschen Bundestag

    Die letzte Bundestagswahl fand am 24. September 2017 statt. Einen Monat später kam das Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Der nächste Wahltermin muss daher zwischen dem 25. August und dem 24. Oktober 2021 liegen, denn für den Wahltermin gibt es ein zweimonatiges Zeitfenster. Die Neuwahl muss frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach dem Beginn der Wahlperiode stattfinden. Dieses Datum wird durch das Zusammentreten des neu gewählten Parlaments markiert.Der Bundestag wird alle vier Jahre gewählt. Im kommenden Jahr sind die Bürgerinnen und Bürger zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags aufgerufen.

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