BR24 Logo
BR24 Logo
Deutschland & Welt

Nach Thüringen-Coup: Kretschmann wirft AfD "perfiden Plan" vor | BR24

© dpa-Bildfunk/Sebastian Gollnow

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne)

254
Per Mail sharen
Teilen

    Nach Thüringen-Coup: Kretschmann wirft AfD "perfiden Plan" vor

    Was sich in dieser Woche im Thüringer Landtag abgespielt hat, dürfte die demokratischen Parteien beschädigt haben. Darin sind sich die meisten einig. Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann erhebt nun schwere Vorwürfe gegen die AfD.

    254
    Per Mail sharen
    Teilen

    Auch wenn Thomas Kemmerich mittlerweile komplett die Reißleine gezogen hat und zurückgetreten ist: Aus Sicht der meisten Demokraten bleibt ein Schaden von dem politischen Beben, das die überraschende Wahl des FDP-Manns zum Ministerpräsidenten in Thüringen ausgelöst hatte.

    Genau das habe die AfD gewollt, stellt Winfried Kretschmann fest, der baden-württembergische Regierungschef (Grüne). Der Deutschen Presse-Agentur sagte er, der Alternative für Deutschland gehe es darum, die Demokratie zu zerstören.

    "Und das ist genau das, was die AfD anstrebt. Sie hat einen Plan, einen perfiden Plan, und verfolgt diesen durchaus strategisch und planvoll: die Zerrüttung des politischen Systems und eine Unterhöhlung der Demokratie." Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg

    Aus dem politischen Beben in Thüringen will Kretschmann Konsequenzen ziehen - mit einem offensiveren Kurs gegen Rechtspopulismus: "Wir merken: Mit der Empörung dämmen wir das nicht ein." Und der Grünen-Politiker wiederholt, was vor ihm in den vergangenen Tagen schon viele gesagt haben: "Mit einer solchen Partei paktiert man nicht, man lässt sich nicht von ihr wählen."

    SPD-Spitze lobt Ergebnis des Koalitionsausschusses

    Die beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben derweil nochmal betont, dass die Sitzung des Koalitionsausschusses ganz nach ihrem Sinn gelaufen ist: "Wir sind zu dem klaren und sehr wichtigen Ergebnis gekommen, dass die Parteien der Koalition auf keiner Ebene mit der AfD zusammenarbeiten", sagte Esken der "Bild am Sonntag". "Das ist ein Erfolg für unsere Demokratie."

    Walter-Borjans lobte außerdem die Gesprächs-Atmosphäre unter den Koalitionären. Es sei ein "absolut offenes Gespräch" gewesen, in dem auch Fehler eingeräumt worden seien. "Es war dringend nötig, dass die CDU alles unternimmt, um jeden Zweifel an einer Zusammenarbeit mit Feinden der Demokratie auszuräumen", erklärte Walter-Borjans.

    Die Spitzen von CDU, CSU und SPD hatten sich am Samstag für Neuwahlen in Thüringen ausgesprochen. Davor soll nach ihrem Willen noch ein neuer Ministerpräsident gewählt werden. Die Linke hat bereits signalisiert, dass Kemmerichs Vorgänger Bodo Ramelow bereit wäre, im Landtag noch einmal für das Amt des Regierungschefs zu kandidieren.

    SPD-Vorstand und FDP-Bundestagsfraktion kommen zusammen

    Die Vorgänge in Thüringen werden im Laufe des Tages erneut Thema bei der SPD sein: Der Bundesvorstand kommt am frühen Nachmittag zur zweitägigen Jahresauftaktklausur im Berliner Willy-Brandt-Haus zusammen. Außerdem trifft sich die FDP-Bundestagsfraktion. Es wird erwartet, dass sich Fraktionschef Christian Lindner öffentlich äußert.

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!