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Nach Protesten in Moskau: Russland verwarnt Google wegen Youtube | BR24

© dpa-Bildfunk

Polizisten verhaften einen Demonstranten am Rande eines Protestes für faire und freie Wahlen

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    Nach Protesten in Moskau: Russland verwarnt Google wegen Youtube

    Nach den Demonstrationen in Moskau beschwert sich die russische Medienaufsicht bei Google: Der Konzern soll auf Youtube die Verbreitung von Infos über nicht genehmigte Proteste unterbinden. Sonst drohen Gegenmaßnahmen.

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    Die russischen Medienaufseher haben Google aufgefordert, Maßnahmen gegen die Verbreitung von Informationen über nicht genehmigte Demonstrationen auf YouTube zu ergreifen. Damit solle verhindert werden, dass für nicht zugelassene Proteste geworben werde.

    Die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor beschwerte sich bei Google konkret darüber, dass nicht näher bezeichnete "Strukturen" YouTube-Kanäle benutzten, um Push-Nachrichten über nicht genehmigte Versammlungen zu verbreiten - "einschließlich jener, die auf die Störung von Wahlen zielen". Darüber hatte sich bereits am Samstag Andrej Klimow vom russischen Föderationsrat beklagt. Menschen würden mit so etwas manipuliert, sagte er nach Berichten russischer Medien. "Sie erhielten ohne Grund Informationen aus Quellen, die sie nie abonniert hatten."

    Die Medienaufseher drohen nun mit Gegenmaßnahmen: Falls Google sich des Problems nicht annehme, werde dies als feindselige Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands betrachtet. Dann behalte man sich das Recht vor, "angemessen" darauf zu reagieren.

    Mehr als 2000 Festnahmen in Moskau

    Seit Wochen demonstrieren in der russischen Hauptstadt immer wieder Menschen dafür, Oppositionspolitiker zur kommenden Kommunalwahl in Moskau zuzulassen. Zahlreiche Kandidaten wurden von der Wahlkommission abgelehnt - wegen angeblich schwerer Formfehler. Allein an den vergangenen drei Wochenenden wurden mehr als 2000 Menschen während der Kundgebungen in der russischen Hauptstadt festgenommen. Auf Youtube wurden viele Videos veröffentlicht, die auch das teils harte Durchgreifen der Polizei zeigen.

    Es gibt auch Videos von der Demonstration am vergangenen Samstag, zu der nach Schätzungen der Organisatoren mehr als 50.000 Menschen gekommen waren. Im Gegensatz zu den Protesten an den Wochenenden zuvor hatten die Behörden diese Kundgebung genehmigt. Hier wurden nach der Demonstration mehrere Teilnehmer in Gewahrsam genommen, als sie vom Kundgebungsort in das Stadtzentrum gehen wollten. Nach Zahlen des Bürgerrechtsportals OWD-Info gab es etwa 250 Festnahmen, die Polizei sprach zunächst von 136.