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Nach Protesten in Bolivien: Präsident Morales kündigt Neuwahl an | BR24

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Bolivien: Morales gibt nach

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Nach Protesten in Bolivien: Präsident Morales kündigt Neuwahl an

Nach wochenlangen Protesten beugt sich Boliviens Präsident Morales dem Druck und setzt Neuwahlen an. Zuvor hatte die Organisation Amerikanischer Staaten erklärt, dass die Präsidentschaftswahl vom 20. Oktober für ungültig erklärt werden soll.

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Der bolivianische Präsident Evo Morales will nach wochenlangen Massenprotesten Neuwahlen ausrufen. Er kündigte zudem an, die Mitglieder der Wahlkommission auszutauschen.

"Ich habe beschlossen, neue nationale Wahlen auszurufen, damit das bolivianische Volk seine neue Regierung auf demokratische Weise wählen kann." Evo Morales, bolivianischer Präsident

Unregelmäßigkeiten bei Wahl im Oktober

Anlass ist offenbar ein Bericht der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Danach können die Präsidentschaftswahlen vom 20. Oktober nicht für gültig erklärt werden. Überprüfungen der Wahlergebnisse hätten massive Unregelmäßigkeiten bei den Auszählungen der Wahlzettel und beim Endergebnis ergeben, heißt es in einem Schreiben. Dies berichten CNN und die BBC.

Außerdem stellte die OAS fest, dass das Übermittlungssystem zur Schnellauszählung manipuliert wurde. Die Organisation empfahl Neuwahlen und die Zusammenstellung einer neuen vertrauenswürdigen Wahlbehörde.

Morales hatte in den Präsidentschaftswahlen nur knapp gegen seinen bürgerlichen Gegenspieler Carlos Mesa gewonnen. Die Schnellauszählung der Wählerstimmen war allerdings für rund 20 Stunden ausgesetzt worden. Die Gründe dafür sind bis heute nicht transparent nachvollziehbar.

Massenproteste in Bolivien

Daraufhin kam es zu Massenprotesten in Bolivien. Die Demonstranten prangerten Wahlbetrug an, forderten den Rücktritt von Morales und Neuwahlen. Die Gewaltausbrüche im Land nahmen in den vergangenen zwei Wochen täglich zu. Es kam zu vielen Verletzten und drei Toten.

Papst ruft zum friedlichen Dialog auf

Die Beteiligten des Konfliktes um die Präsidentschaftswahlen in Bolivien hatte Papst Franziskus zu einem friedlichen Dialog aufgerufen. Alle Bolivianer, vor allem aber die politischen und sozialen Akteure, sollten friedlich, ruhig und ohne Vorbedingungen "die Ergebnisse der Wahlüberprüfung, die derzeit im Gang ist, abwarten", sagte das Kirchenoberhaupt beim Mittagsgebet auf dem Petersplatz.