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Nach Nahles-Rücktritt: Forderung nach Doppelspitze in der SPD | BR24

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Andrea Nahles ist am Vormittag offiziell als Vorsitzende der SPD zurückgetreten. Sie verließ die Vorstandssitzung im Berliner Willy-Brandt-Haus mit den Worten "Machen Sie's gut".

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Nach Nahles-Rücktritt: Forderung nach Doppelspitze in der SPD

Die SPD soll nach dem Rücktritt von Andrea Nahles kommissarisch von einem Trio geführt werden: Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel. Womöglich wird die SPD aber auch nach der Übergangsphase von mehr als einer Person geführt.

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Nach dem Rücktritt der Vorsitzenden Andrea Nahles übernimmt eine Dreierspitze vorübergehend die Führung der SPD. Die engere Parteiführung schlug dem Vorstand für die kommissarische Leitung die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie den hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel vor. Das bestätigte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil auf Twitter.

Alle drei machten nach einer Vorstandssitzung am Montag jedoch deutlich, dass sie selbst nicht für den Parteivorsitz zur Verfügung stehen. Entscheidungen zum weiteren Verfahren sollen auf einer weiteren Vorstandssitzung am 24. Juni fallen.

Nahles offiziell zurückgetreten

Andrea Nahles trat bei der Tagung der Führungsspitze in Berlin offiziell als Vorsitzende der SPD zurück. Danach verließ sie die Vorstandssitzung im Berliner Willy-Brandt-Haus mit den Worten "Machen Sie's gut. Ich habe mich gerade eben im Parteivorstand der SPD verabschiedet. Ich bin zurückgetreten." Der Parteivorstand setzte seine Beratungen ohne Nahles fort.

Nahles will am Dienstag auch ihr Amt als Fraktionschefin zur Verfügung stellen. Über die Nachfolge solle noch vor der Sommerpause entschieden werden, sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) im ZDF-"Morgenmagazin". Zunächst werde es einen kommissarischen Fraktionschef geben. Im Gespräch dafür ist der dienstälteste Fraktionsvize Rolf Mützenich.

Maas schlägt Doppelspitze für Parteiführung vor

Bundesaußenminister Heiko Maas schlug in der Sitzung des Parteivorstandes nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters vor, dass die SPD künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Diese Führungs-Spitze sollte per Urwahl durch die Mitglieder bestimmt werden. "Die Zeit der Hinterzimmer muss endlich vorbei sein", zitiert ein Teilnehmer den Außenminister. "Wir brauchen eine neue Parteispitze, die eine möglichst breite Unterstützung unserer Mitglieder hat."

Auch Berlins Bürgermeister Michael Müller ist für eine Doppelspitze - und zwar langfristig: "Das ist etwas, womit die anderen offensichtlich ganz gut arbeiten können", sagte er mit Blick etwa auf die Grünen. Für eine Doppelspitze müssten zwar die SPD-Statuten geändert werden, dies könne aber ein Parteitag schnell erledigen. Die SPD müsse über ein Team nachdenken - ob Doppelspitze oder Vorsitzender und Stellvertreter. "Nur zu glauben, ein neuer Kopf wird es schon richten, ist offensichtlich eine fatale Fehlentscheidung".

Im BR erklärte die bayerische SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen, auch sie könne sich dauerhaft eine Doppelspitze vorstellen. Man müsse "festgefahrene Strukturen verlassen", dies sei "ein Gebot der Zeit".

Diskussion auf über Neuwahlen und Bundesparteitag

Zugleich mehrten sich am Montag die Stimmen, den bislang für Dezember angesetzten Parteitag angesichts der drängenden Personalfragen vorzuziehen. "Die Menschen können nicht bis Dezember warten, bis eine neue SPD-Führung gewählt und eine politische Grundsatzentscheidung getroffen wird", erklärte das SPD-Wirtschaftsforum.

Der SPD-Landesvorstand von Sachsen-Anhalt forderte, den Bundesparteitag auf einen Termin vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland vorzuziehen - also noch vor Anfang September. Dieser Parteitag solle dann den gesamten Parteivorstand neu wählen, die verabredete Zwischenbilanz der großen Koalition ziehen und über den Verbleib in der GroKo entscheiden, hieß es in einer am Montag verbreiteten Erklärung.