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Nach Macron-Kritik: Maas will "Frischzellenkur" für die NATO | BR24

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Frankreichs Präsident Macron hat die NATO-Partner mit seiner "Hirntod"-Kritik verärgert. Beim Treffen mit den NATO-Kollegen in Brüssel reagiert Außenminister Maas mit einem eigenen Vorschlag zur Therapie des Bündnisses: Eine Frischzellenkur muss her.

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Nach Macron-Kritik: Maas will "Frischzellenkur" für die NATO

Frankreichs Präsident Macron hat die NATO-Partner mit seiner "Hirntod"-Kritik verärgert. Beim Treffen mit den NATO-Kollegen in Brüssel reagiert Außenminister Maas mit einem eigenen Vorschlag zur Therapie des Bündnisses: Eine Frischzellenkur muss her.

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Unter anderem wird bei dem Treffen in Brüssel der NATO-Jubiläumsgipfel Anfang Dezember in London vorbereitet. Die allgemeine Unzufriedenheit über den politischen und strategischen Austausch in der Allianz dürfte auch dort die Debatten bestimmen. Es herrscht dicke Luft im NATO-Hauptquartier.

Und diesmal ist das ausnahmsweise nicht die Schuld des notorischen Partyschrecks Donald Trump, der mal wieder eine unkontrollierte Breitseite Richtung europäische Bündnispartner abgefeuert hätte. Vielmehr sorgt der französische Präsident Emmanuel Macron mit seiner ungeschminkten Kritik am transatlantischen Verhältnis für kollektives Stirnrunzeln.

Macron übt keine "falsche Zurückhaltung"

Wahrheit tue Not – "falsche Zurückhaltung oder Heuchelei" seien unangebracht. Mit diesen Worten hat Macron sein provokantes Urteil über den Zustand der NATO verteidigt. In einem langen Interview mit dem britischen Wochenblatt "Economist" hatte der Präsident der Allianz, die in diesem Jahr 70 wird, nichts weniger als den "Hirntod" attestiert.

Die Kanzlerin geht auf Distanz

Bei strategischen Entscheidungen gebe es keine Koordinierung zwischen den USA und den übrigen Mitgliedsstaaten, beklagte der Hausherr des Elysee mit Blick auf den Syrien-Konflikt. Und er forderte mehr europäische Eigenständigkeit im Verteidigungsbereich. Die Vereinigten Staaten seien "kein verlässlicher Partner" mehr. Eine Diagnose, die Sprengstoff birgt, und die die sonst so vorsichtige Bundeskanzlerin prompt zurückwies:

"Das ist nicht meine Sicht der Kooperation in der NATO. Ich glaube, solcher Rundumschlag ist nicht nötig." Angela Merkel

Deutschland ist beim Thema Finanzen unter Druck

Auch wenn manch einer Macrons Analyse insgeheim teilen mag, offiziell stießen seine Äußerungen auf Unverständnis, nicht nur der drastischen Wortwahl wegen. Schließlich hat die NATO auch so schon mit genügend internen und externen Problemen zu kämpfen: Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Trump, der das Bündnis seinerseits schon mal als "obsolet" bezeichnet hatte, steht das alte Reizthema finanzielle Lastenteilung wieder ganz oben auf der Agenda.

Besonders Deutschland tut sich schwer, das gemeinsam gesetzte Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben zu erreichen. Außerdem bereitet ein zunehmend aggressiv auftretendes Russland vor allem den Mitgliedsstaaten in Osteuropa Sorgen. Und dann ist da noch der schwierige Verbündete Türkei, der sich immer weiter von der NATO zu entfernen droht.

Die NATO als diskussionswürdiges Kerninteresse

Vor diesem Hintergrund, so die einhellige Meinung, komme das Störfeuer aus Paris zur Unzeit und sei "wenig hilfreich."

"Ich bin nicht der Auffassung, dass die NATO hirntot ist. Unser Kerninteresse ist die Sicherheit in Europa und die NATO garantiert dieses Interesse." Heiko Maas

Der deutsche Außenminister hält Macrons Fundamentalkritik ebenfalls für überzogen. Allerdings ist Maas offenbar sehr wohl der Ansicht, dass eine Diskussion über die großen strategischen Linien derzeit fehlt und dringend geführt werden müsste. Das eigenmächtige Vorgehen der Amerikaner und Türken in Nordsyrien scheint diesen Eindruck verstärkt zu haben.

Eine Reformkommission soll die "Leerstelle" füllen

Beim Treffen mit seinen NATO-Kollegen in Brüssel will der Minister den Vorstoß aus Paris aufgreifen und seinerseits für eine Art "Frischzellenkur" werben. Die NATO müsse konzeptionell und politisch weiterentwickelt werden, heißt es dazu aus Berlin. Maas‘ Idee: die Einsetzung einer Reformkommission unter Vorsitz von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Ihr Auftrag: die "Leerstelle der politischen Diskussion im Bündnis" schließen und die Verengung aufs Militärische stoppen.

Nach den Plänen aus dem Auswärtigen Amt, die innerhalb der Bundesregierung abgestimmt sein sollen, könnte das Expertengremium schon beim bevorstehenden Jubiläumsgipfel in London auf den Weg gebracht werden. Erste Ergebnisse könnten binnen Jahresfrist vorliegen.

Ob die Initiative auf fruchtbaren Boden fällt, bleibt abzuwarten. Generalsekretär Stoltenberg zumindest dürfte für die Idee offen sein. Er warnte im Vorfeld ausdrücklich vor einer Spaltung der Allianz. Sein Befund: Auch eine militärisch stärkere EU könne die NATO nicht ersetzen. Europäische Sicherheit beruhe auf transatlantischer Einigkeit.