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Münchner Runde: Uninspirierte Politik Ursache für Wahlausgang | BR24

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In der Münchner Runde diskutierten Markus Blume (CS), Wolfgang Teifensee (SPD) sowie der Journalist Alexander Kain und die Politologin Astrid Séville.

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Münchner Runde: Uninspirierte Politik Ursache für Wahlausgang

Welche Schlüsse kann man aus den Ergebnissen der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen ziehen? Darum ging es in der Münchner Runde. Diskutiert wurde unter anderem darüber, ob das starke AfD-Ergebnis das Land spaltet.

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Die mögliche Gefahr einer Spaltung der Gesellschaft stand wenige Tage nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen im Mittelpunkt der "Münchner Runde". Die AfD hatte bei den beiden Wahlen stark abgeschnitten. Die Angst der etablierten Parteien vor einer Spaltung des Landes ist seitdem eines der größten Diskussionsthemen als eine der ersten Schlussfolgerungen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte bereits im Vorfeld der Landtagswahlen vor einer Spaltung der Gesellschaft gewarnt.

Eine Identitätsfrage oder nur eine schlecht kommunizierte Erfolgsgeschichte?

Momentan sei spürbar, dass Stabilität zu einer politischen Kategorie werde, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume. Der Osten habe noch Nachholbedarf, deshalb stehe das Thema Identität dort so stark auf der Agenda. In Bayern sehe die Lage anders aus: Die Haltung "Mia san mia" helfe den Bürgern, eine positive Lebenseinstellung zu haben.

Dem widersprach Thüringens SPD-Chef Wolfgang Tiefensee und betonte durchaus, dass das, was in den neuen Bundesländern in den letzten 30 Jahren geschafft wurde, die Bevölkerung in den entsprechenden Bundesländern mit Stolz erfülle. Das sei "eine Erfolgsstory", so Tiefensee. Dennoch gebe es nach wie vor eine "Mauer". Tiefensee bezog sich hierbei auf das Lohngefälle, die Renten und die Wirtschaftsstruktur.

Fehlt der Politik die "Inspiration"?

Der im Osten früher starken Linken gehen die Wähler aus, analysierte Alexander Kain, stellvertretender Chefredakteur der Passauer Neuen Presse. Da wachse etwas Neues nach und der Bundesregierung unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer attestierte er in deutlichen Worten eine "uninspirierte Verwaltung" der Macht, mit der viele Menschen im Land nichts anfangen können. Ein Affront, fand zumindest CSU-Generalsekretär Blume, der dies umgehend für den Bund zurückwies

Eingefangen wurde diese Diskussion auch durch den Hinweis der Politikwissenschaftlerin Astrid Séville. Sie warnte davor, pauschal zu folgern, dass nur Abgehängte die AfD gewählt hätten. Dies sei ein Mythos, sagte sie in der "Münchner Runde". Auch seien viele Jüngere unter den AfD-Wählern. Jüngere seien nicht nur die "Generation Greta", ebenso wenig, wie "Alte" nur eine "Generation Traumschiff" seien.