BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© BR
Bildrechte: picture alliance/dpa | Moritz Frankenberg

Berlins Bürgermeister Michael Müller spricht sich für eine Testpflicht für Reiserückkehrer ab dem 1. August aus.

250
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Müller und Kretschmann für Testpflicht von Urlaubsrückkehrern

Markus Söder fordert eine Testpflicht von ungeimpften Reiserückkehrern ab 1. August. Unterstützung bekommt er nun von Berlins Bürgermeister und Baden-Württembergs Ministerpräsidenten. Laut Bundesregierung ist ein Verordnungsentwurf in Arbeit.

250
Per Mail sharen
Von
  • BR24 Redaktion

Der regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, unterstützt die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Söder nach einer Testpflicht für Urlaubsrückkehrer. "Ich finde es richtig, wenn es zum 1. August kommen würde", sagte er heute im ZDF-"Morgenmagazin". Auch wenn es der zweite oder dritte August wäre, sei es noch gut. "Aber ich hoffe, so schnell wie möglich."

Nach Auskunft der Bundesregierung wird derzeit zwischen den Ministerien ein Verordnungsentwurf für eine Testpflicht abgestimmt. Darin steht laut dpa unter anderem, dass sie dazu dienen soll, zusätzliche Infektionen einzudämmen und die Infektionszahlen gering zu halten, um in dieser Zeit weiter die Impfquoten steigern zu können.

Kretschmann: Bundesregierung hätte sich besser vorbereiten können

Es gebe keine Zeit zu verlieren, sagte Müller, der zugleich Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist. Es sei Aufgabe des Bundeskabinetts, nun die Kontrollmöglichkeiten durchzuspielen. Müller erklärte, die Kontrollen an den Grenzen seien aber nur stichprobenartig möglich.

Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) unterstützt die Forderung nach einer Testpflicht für Urlaubsrückkehrer. Kretschmann sagte heute im Deutschlandfunk, die Bundesregierung müsse schauen, dass sie das möglichst schnell auf die Reihe bringe. Das sei wichtig, damit nicht noch mehr Probleme und neue Varianten in das Land eingeschleppt würden. Das im September zu machen, sei zu spät. Die Bundesregierung hätte sich darauf besser vorbereiten können.

Die Einhaltung müsse der Bund sicherstellen. Kretschmann sagte, die Kontrolle der Testpflicht bei Einreisen mit dem Zug oder mit dem Auto sei schwierig. Überprüfungen könnten nur stichprobenartig erfolgen. Kretschmann mahnte auch eine massive Erhöhung des Impftempos an. Impfen sei die einzig wirksame Maßnahme, die Pandemie in die Knie zu zwingen.

Starttermin der Testpflicht weiter offen

Wann die generelle Testpflicht für Reiserückkehrer startet, ist bislang noch nicht offiziell geklärt. "Stand der Dinge ist, es gibt einen laufenden Abstimmungsprozess", hatte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin gesagt. In dem auf Mittwochabend datierten Entwurf für eine neue Einreiseverordnung vom Ressort des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) wird dagegen der Beginn der Testpflicht klar auf diesen Sonntag, den 1. August, datiert, wie der "Spiegel" berichtete.

Darin heißt es demnach auch, der Test müsse vor der Einreise erfolgen; es wird laut "Spiegel" von einer allgemeinen "Nachweispflicht unabhängig von der Art der Einreise" gesprochen.

Zuvor hatten sich Spahn und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für den 1. August ausgesprochen, während Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) Diskussionsbedarf anmeldete.

"Hier ist Bayern": Der BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!