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"Moment der Wahrheit für Europa" | BR24

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Auf der Münchner Sicherheitskonferenz stand am Samstag vor allem das Verhältnis zwischen den USA und Europa im Zentrum. Während sich US-Außenminister Pompeo siegessicher gibt, fordert Frankreichs Präsident Macron mehr Tempo in Europa.

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"Moment der Wahrheit für Europa"

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz stand am Samstag das Verhältnis zwischen den USA und Europa im Fokus. Frankreichs Präsident Macron forderte mehr Unabhängigkeit von den Amerikanern - und drückt dabei aufs Tempo.

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Es war sein Tag bei der Münchner Sicherheitskonferenz – und Emmanuel Macron sprach Klartext. Der französische Präsident forderte Europa auf, eine eigene strategische Macht zu werden und las dabei auch Deutschland die Leviten. Er wünsche sich schnellere deutsche Antworten auf seine europäischen Initiativen.

"Ich bin nicht frustriert, aber ungeduldig", so Macron. Die deutsch-französische Achse müsse eine neue Dynamik entwickeln, um Europa souveräner und damit ein Stück unabhängiger von den USA machen - militärisch und technologisch.

Macron: Deutschland muss über Atomwaffen diskutieren

"Ich denke, es ist ein Moment der Wahrheit für Europa", so Macron, der auch forderte, Deutschland müsse beginnen, offen über das Thema Atomwaffen zu diskutieren. Er bot erneut an, die französischen Atomwaffen in eine europäische Sicherheitsstrategie einzubinden.

Die deutsche Antwort: zurückhaltend. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sieht Klärungsbedarf: "Er hat ausgeschlossen, dass der französische Nuklearschirm unter europäische Kommandoschaft gestellt wird. Was er ansonsten mit einem verbreiterten europäischen Nuklearschirm meint, das muss man, glaube ich, im Einzelnen besprechen."

Kramp-Karrenbauer betonte auch, dass sie die USA weiterhin als wichtigen Partner sieht: "Die Grundachse ist natürlich für uns nach wie vor der Nuklearschirm der US-Seite im Rahmen der Nato, das hat immer unsere Grundkonstante ausgemacht."

LIVESTREAM beendet
Münchner Sicherheitskonferenz

Pompeo widerspricht Steinmeier auf Sicherheitskonferenz

Noch stärker als deutsch-französische wurden in München deutsch-amerikanische Differenzen offensichtlich. US-Außenminister Mike Pompeo widersprach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der in seiner Eröffnungsrede von nationalem Egoismus der USA gesprochen hatte. Den Tod des transatlantischen Bündnisses an die Wand zu malen, sei krass übertrieben, so Pompeo: "Der Westen gewinnt. Wir gewinnen. Und wir tun das zusammen."

Für USA ist China das "größte Problem"

US-Verteidigungsminister Mark Esper betonte, für die USA sei China das größte Problem weltweit. Massive Unterdrückung, eine aggressive Aufstellung der Armee – die Welt müsse aufwachen und die chinesische Bedrohung erkennen.

"Diese Beschuldigungen gegen China sind alles Lügen", konterte Chinas Außenminister Wang Yi. Die USA müssten sich schlicht auf die Koexistenz einer aufsteigenden Supermacht China einstellen.

Der Ton war oft scharf am zweiten Tag der Sicherheitskonferenz. Deutlich wurde: Die Akteure des Westens, Europäer und Amerikaner, sind sich weder untereinander einig, noch haben sie eine gemeinsame Strategie, um China, Russland oder Iran kooperativ einzubinden.

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Es ist ein Schlagabtausch der Großmächte, der auf der Sicherheitskonferenz in München ausgetragen wird. Die USA und China und dazwischen die Europäische Union, die ihre Rolle sucht. Gefordert wird eine gemeinsame Strategie für Europa zu entwickeln.

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