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Angela Merkel in Berlin

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Merkel will zügige Gespräche mit der SPD

Merkel will zügige Gespräche mit der SPD

Vor den Gesprächen von Union und SPD über eine mögliche Zusammenarbeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf gedrängt, rasch eine "stabile Regierung" zu bilden. Die CDU-Vorsitzende sprach sich gegen eine Minderheitsregierung aus.

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Sie gehe "mit guten Mut" in die Gespräche mit der SPD, sagte Merkel nach einer Sitzung des CDU-Vorstandes. Neben Unterschieden sehe sie auch eine "ganze Reihe von Schnittmengen" mit den Sozialdemokraten, etwa bei der Sicherung des Wohlstandes, der Digitalisierung, der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland und der Fortentwicklung Europas. 

Stabilität als Ziel

Die CDU-Vorsitzende mahnte, dass die Gespräche "zügig", aber auch "gründlich" geführt werden müssten. Ziel müssten "stabile Regierungsverhältnisse" sein, die Voraussetzung dafür seien, die anstehenden Herausforderungen in Deutschland und der Welt anzugehen. Die Kanzlerin machte deutlich, dass eine Minderheitsregierung aus ihrer Sicht "in jedem Fall keine stabile Regierung wäre".

Europa wartet auf Deutschland

Merkel betonte, dass es mit der SPD trotz aller Differenzen große Gemeinsamkeiten speziell in der Europapolitik gebe. Sie wolle eine "stabile Regierung, auf deren Basis man am besten mit Frankreich und der EU arbeiten kann". Deutschland werde rechtzeitig konkrete Antworten auf die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron haben.

"Die Welt wartet darauf, dass wir agieren können." Angela Merkel, CDU-Vorsitzende

Deshalb sei sie für zügige Gespräche", so Merkel. Dies sei eine "historische Notwendigkeit". Denn in der EU gebe es 2018 und vor der Europawahl 2019 ein Fenster, um notwendige Entscheidungen zu treffen. Danach werde dies wieder schwieriger.