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Merkel: Virus ist "Zumutung für die Demokratie" | BR24

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Bundeskanzlerin Merkel hat zum Verfassungstag die Einschränkungen der Grundrechte in der Corona-Krise verteidigt. In ihrer wöchentlichen Videobotschaft betonte sie, dass es der Regierung bei den Corona-Maßnahmen auch um die Würde der Menschen gehe.

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Merkel: Virus ist "Zumutung für die Demokratie"

Bundeskanzlerin Merkel hat zum Verfassungstag die Einschränkungen der Grundrechte in der Corona-Krise verteidigt. In ihrer wöchentlichen Videobotschaft betonte sie, dass es der Regierung bei den Corona-Maßnahmen auch um die Würde der Menschen gehe.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat um Verständnis für die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie geworben. In ihrem Videopodcast räumte sie am Samstag aber ein, dass das Virus "eine Zumutung für die Demokratie" sei.

Gesundheitssystem Teil der Menschenwürde

Die Sorgen der Menschen angesichts der Einschränkungen könne sie verstehen. Die bisherigen Maßnahmen seien jedoch notwendig gewesen, "weil wir uns der Würde der Menschen verantwortlich fühlen, so wie es im Artikel 1 unseres Grundgesetzes gesagt ist", erklärte die Kanzlerin in ihrem Podcast aus Anlass der Verabschiedung des Grundgesetzes vor 71 Jahren. Dazu habe gehört, eine Überforderung des Gesundheitssystems zu verhindern, was auch gelungen sei.

Nutzen und Schaden gegeneinander abwägen

Lockerungen der Beschränkungen seien immer wieder begründungspflichtig, hob Merkel hervor. Die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen müsse gegeneinander abgewogen werden. "Deshalb bin ich sehr froh, heute sagen zu können, dass die derzeitige Infektionslage es ermöglicht, schon viele Dinge wieder zu erlauben und möglich zu machen, die einige Wochen nur eingeschränkt da waren", sagte die Regierungschefin.

Grundgesetz fordert, anderen EU-Staaten zu helfen

Merkel sieht sich nach eigenen Worten auch in der Corona-Krise dem im Grundgesetzes festgelegten Ziel verpflichtet, "in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen". Von der Pandemie seien alle EU-Mitgliedstaaten betroffen, viele schwerer als Deutschland. Es sei jetzt "Zeit zusammenzustehen in Europa und zu zeigen, dass wir gemeinsam stark bleiben wollen".

Dementsprechend müssten gemeinsame europäische Hilfsprogramme und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ab dem 1. Juli gestaltet werden, sagte Merkel. "Wir werden dafür Sorge tragen, dass Europa aus dieser Krise so hervorgeht, dass es auch weiter gemeinsam für Frieden und Wohlstand kämpfen kann," erklärte die Bundeskanzlerin.

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