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Merkel verteidigt Mehrausgaben für Bundeswehr

Bundeskanzlerin Merkel hat die höheren Ausgaben für die Bundeswehr verteidigt, zugleich aber offengelassen, wann die NATO-Ziele erreicht werden. In ihrem Videopodcast sagte die Kanzlerin: "Eine gute Ausrüstung sind wir den vielen Soldaten schuldig."

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Es gehe um "Ausrüstung und nicht etwa um Aufrüstung", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft. Deshalb seien in den vergangenen Jahren die Verteidigungsausgaben gestiegen, und auch der Haushalt für 2019 weise noch einmal steigende Verteidigungsausgaben aus. Merkel bekräftigte auch den Beschluss, dass alle NATO-Staaten bis 2024 die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts hochfahren. Deutschland wird dann aber erst eine Quote von 1,5 Prozent erreichen.

Kritik von Münchner Siko-Chef

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, kritisierte das. Man könne darüber diskutieren, ob das Ziel sinnvoll sei. Die Wahrheit sei aber: Deutschland habe dieses Ziel akzeptiert und dann in der Koalition nicht vereinbart.