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Merkel seit 2017 über Mängel im BAMF informiert | BR24

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Kanzlerin Merkel und der damalige BAMF-Chef Weise (Archivfoto)

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    Merkel seit 2017 über Mängel im BAMF informiert

    Bundeskanzlerin Merkel hat offenbar spätestens seit Anfang 2017 von Mängeln beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gewusst. Berichten zufolge soll sie der frühere BAMF-Chef Weise über die Zustände informiert haben. Von Katrin Schirner

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    Es ist im Grunde nicht neu, was der ehemalige Amtschef des BAMF, Frank Jürgen Weise, in seinen Berichten Anfang 2017 beklagte: Der Zustand der Behörde sei jämmerlich gewesen, als er die Leitung des Amtes im September 2015 übernommen habe. Mangelnde Ausstattung mit moderner Computertechnik, ungeordnete Verfahrensabläufe, vor allem aber nicht genügend geeignetes Personal. Als im Jahr 2015 die Zahl der Migranten stark anstieg, sei es dem Amt unmöglich gewesen, die Flut von neuen Asylanträgen zu bewältigen.

    Die Berichte, die Weise Anfang 2017 - nach Abschluss seiner Tätigkeit im BAMF - vorlegte, sprechen auch von Sicherheitsmängeln. So habe es nach Weises Ansicht kein funktionierendes internes Kontrollsystem gegeben. Insgesamt, so das vernichtende Urteil, habe allen klar sein müssen, dass das BAMF mit der hohen Zahl von Asylanträgen heillos überfordert gewesen sei.

    Merkel wusste von Zuständen im Amt

    Weise hatte Anfang 2017 auch in direkten Gesprächen mit der Bundeskanzlerin seine Einschätzung vorgetragen. Seine Vorwürfe richteten sich in erster Linie an das Bundesinnenministerium, das nach Weises Ansicht zu lange auf die bekannten Mängel nicht reagiert habe. Warnhinweise habe es bereits seit 2014 gegeben. Das Bundesinnenministerium bestätigte auf Anfrage der ARD die Berichte von Frank-Jürgen Weise. Sie seien, so eine Sprecherin des Ministeriums, Anlass gewesen, die Mängel schrittweise abzustellen.

    Missbrauchsfälle waren vielleicht vermeidbar

    In Weises Bericht Anfang 2017 war allerdings noch nicht von den Missbrauchsfällen die Rede, wie sie jetzt im Zusammenhang mit der Bremer BAMF-Behörde Schlagzeilen machen. Die mittlerweile suspendierte ehemalige Bremer Amtsleiterin soll in den letzten Jahren über tausend Asylfälle ohne rechtliche Grundlage positiv beschieden haben. Auch von Unregelmäßigkeiten in anderen Außenstellen wird berichtet. Der Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A., der sich als syrischer Asylbewerber ausgegeben hatte, und trotz fehlender arabischer Sprachkenntnisse nicht aufgefallen war, zeigte, dass die Kontrollmechanismen im BAMF nicht funktionierten.

    Erst im September 2017 ist im BAMF eine neue Qualitätssicherung aufgebaut worden. Seitdem gilt bei allen Entscheidungen das Vier-Augen-Prinzip.