Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt
Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt

Merkel-Rückzug? Ein klares Nein von Merkel | BR24

© pa / dpa / Kay Nietfeld

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Annegret Kramp-Karrenbauer (r), CDU-Bundesvorsitzende

Per Mail sharen

    Merkel-Rückzug? Ein klares Nein von Merkel

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Vermutungen widersprochen, sie wolle nach der Europawahl ihren Rückzug bekannt machen. Entsprechende Mutmaßungen kamen auf, da CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer für den 2. und 3. Juni eine Führungsklausur einberief.

    Per Mail sharen

    Auf die Frage, ob es eine schon länger getroffene Entscheidung gebe, über die sie anlässlich der nach der Wahl vorgesehenen CDU-Vorstandsklausur informieren wolle, sagte Merkel heute in Berlin, dies könne sie "mit einem klaren Nein beantworten".

    Die zeitliche Nähe der von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer angesetzten Führungsklausur zur Europawahl am 26. Mai hatte Mutmaßungen ausgelöst, es könne dort je nach Ausgang dieser Wahl und der zeitgleichen Bürgerschaftswahl in Bremen auch um einen raschen Wechsel von Merkel zu Kramp-Karrenbauer im Kanzleramt gehen.

    Kramp-Karrenbauer nennt Steuerschätzung als Hauptthema

    Auch Kramp-Karrenbauer trat Gerüchten entgegen, es könne bei der Klausur um eine Ablösung Merkels gehen. Das Treffen der CDU-Führung habe seinen Grund vielmehr in der bis dahin erwarteten neuen Steuerschätzung. Diese steht im Mai an und dürfte einen deutlichen Rückgang der Staatseinnahmen ergeben. Auf der Klausur wolle die Parteiführung darüber beraten, wie dann durch neue Impulse wirtschaftliche Dynamik erhalten werden könne. Auch die Themen Klimaschutz und Mobilität sollten eine Rolle spielen, so Kramp-Karrenbauer.

    Auf die direkte Frage, ob kurz nach der Europawahl ein Wechsel von Kanzlerin Angela Merkel zu ihr vorbereitet werden solle, sagte die CDU-Chefin im Fernsehsender "Welt": "Nein. Wir haben im Juni die Situation, dass die Steuerschätzung sich nochmal im Bundeshaushalt widerspiegeln wird."

    "Geschichte wiederholt sich nicht"

    Die Frage, wann sie das Kanzleramt übernehme, beantwortete Kramp-Karrenbauer:

    "Zuerst bin ich Parteivorsitzende und konzentriere mich auf den Europawahlkampf, gemeinsam mit meiner Partei." Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende

    Die Bemerkung, sie sei von einer Entscheidung Merkels - nämlich deren Rückzug vom Parteivorsitz - ja schon einmal überrascht worden, kommentierte sie mit den Worten: "Es gilt der alte Satz, Geschichte wiederholt sich nicht."

    Ein politisches Beben ist nicht auszuschließen

    Es wird aber erwartet, dass es bei der Klausur je nach Ausgang der Europawahl und der parallelen Bürgerschaftswahl in Bremen sowie der Kommunalwahlen in zehn Bundesländern auch um den weiteren Bestand der Bundesregierung gehen könnte - und einen möglichen raschen Wechsel von Kramp-Karrenbauer ins Kanzleramt.

    Sollte die SPD, in der ebenfalls über ein baldiges Abtreten Merkels spekuliert wurde, ihre traditionelle Hochburg Bremen verlieren, könnte es zu einem politischen Beben in Berlin kommen, denn dann wäre nicht auszuschließen, dass die SPD-Spitze um Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles in erhebliche interne Schwierigkeiten gerät. Im Spätsommer und Herbst stehen für die Koalitionsparteien zudem schwierige Wahlen in den Ost-Ländern Sachsen, Brandenburg und Thüringen an, vor denen sich SPD und CDU möglicherweise neu positionieren wollen.

    Blockiert Merkel die Wunsch-Nachfolgerin bis 2021?

    Führende CDU-Politiker schließen hinter vorgehaltener Hand schon länger nicht aus, dass es schon nach der Europawahl und den anderen Wahlen am 26. Mai zu einer neuen Krise der schwarz-roten Regierung kommen könnte - bis hin zu einer vorgezogenen Bundestagswahl noch in diesem Jahr. Dies würde in einem solchen Fall wohl auch bedeuten, dass Kramp-Karrenbauer rascher als vermutet versuchen dürfte, Angela Merkel (CDU) als Kanzlerin zu beerben. Merkel hat zwar erklärt, sie stehe für die volle Wahlperiode zur Verfügung - was aber nicht heißt, dass sie nicht bereit wäre, auch vor 2021 aus dem Amt zu scheiden, falls dies die Umstände nötig machen würden.

    Kramp-Karrenbauer gilt auch in der Funktion als Kanzlerin als Merkels Wunsch-Nachfolgerin. Mit der nun angekündigten Klausur hat sich die CDU-Vorsitzende nun zumindest organisatorisch die Möglichkeit geschaffen, nicht nur in den relativ kurzen Sitzungen der Parteigremien, sondern auch auf einer längeren Klausurtagung Weichen für die Politik der Zukunft zu stellen.

    Mehr zum Thema
    • Kramp-Karrenbauer: "Ich will, dass Merkel Kanzlerin bleibt!"
    • Kanzlerwechsel für die CDU kein Thema
    Sendung

    B5 Nachrichten

    Autor
    • Rüdiger Hennl
    Schlagwörter