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Merkel lässt Maaßen offenbar fallen | BR24

© dpa-Bildfunk/Bernd von Jutrczenka

Hans-Georg Maaßen

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    Merkel lässt Maaßen offenbar fallen

    Bundeskanzlerin Angela Merkel soll entschieden haben, dass Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen gehen muss. Dies berichtet die "Welt" aus Koalitionskreisen. Kommentieren wollte das die stellvertretende Regierungssprecherin bisher nicht.

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    Laut dem Bericht der "Welt" sei bereits vor einem für Dienstag im Kanzleramt geplanten Krisentreffen der Parteivorsitzenden der großen Koalition die Zukunft des umstrittenen Geheimdienstchefs entschieden. Noch gab es dafür jedoch keine Bestätigung, auch die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz wollte den Zeitungsbericht am Montag in Berlin nicht kommentieren. Auch aus Unionskreisen heißt es laut dpa, dass über die Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen noch keine Entscheidung gefallen sei.

    Ablösung auch gegen Seehofers Willen

    Die "Welt" berichtete, Merkel wolle Maaßens Ablösung erreichen. Dies habe sie führenden Mitgliedern ihrer Koalition am Wochenende in Telefonaten signalisiert. Merkel ist demnach der Auffassung, der Behördenleiter sei nicht mehr tragbar, weil er sich in die Tagespolitik eingemischt habe.

    Die Ablösung des Geheimdienstchefs solle in jedem Fall erfolgen, unabhängig davon, wie sich der als Dienstherr primär zuständige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dazu stelle. Auch die SPD fordert, dass Maaßen geht. Seehofer hatte sich dagegen noch am Donnerstag hinter den 55-Jährigen gestellt. Vor wenigen Tagen noch hatte Maaßen nach Informationen der "Welt" vor Unionsabgeordneten wörtlich erklärt: "Horst Seehofer hat mir gesagt, wenn ich falle, dann fällt er auch."

    Maaßens umstrittene Chemnitz-Äußerungen

    Ausgangspunkt der Debatte war ein Interview Maaßens, in dem er gesagt hatte, ihm lägen "keine belastbaren Informationen" vor, dass in Chemnitz Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten. Vielmehr sprächen "gute Gründe dafür, dass es sich bei einem entsprechenden Video um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken". In Chemnitz war am 26. August ein 35 Jahre alter Deutscher erstochen worden. Tatverdächtig sind drei Asylbewerber aus Syrien und dem Irak.