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Merkel in Rom: Die Harmonie ist zurück | BR24

© dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (r) wird von Giuseppe Conte, Ministerpräsident von Italien, begrüßt.

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    Merkel in Rom: Die Harmonie ist zurück

    Kanzlerin Merkel ist als eine der ersten Regierungschefs zur neuen Regierung nach Rom geflogen - und versicherte ihrem italienischen Amtskollegen Unterstützung beim Thema Migration und Flüchtlinge.

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    Ein doppelter Wangenkuss zur Begrüßung, ein herzliches Lächeln trotz des strömenden Regens in Rom, und ein Du-per-Du, mit denen beide ihr auch persönlich gutes Verhältnis unterstrichen. Das Treffen zwischen Angela Merkel und Giuseppe Conte im prachtvollen Gästehaus des italienischen Ministerpräsidenten am Rande der römischen Innenstadt war eine Demonstration zurückgekehrter Harmonie zwischen Berlin und Rom. Zu Zeiten der populistischen Koalition aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung hatte Merkel einen Besuch bei ihrem italienischen Amtskollegen gemieden.

    Jetzt, zwei Monate nachdem eine europafreundliche Koalition die Amtsgeschäfte übernommen hat, ist die Kanzlerin als eine der ersten Regierungschefs nach Rom geflogen - und versicherte ihrem Amtskollegen Unterstützung beim in Italien nach wie vor brisanten Thema Migration und Flüchtlinge: "Ich habe die Auffassung, dass wir die Länder, die an den Meeren liegen, die maritime Schengen-Außengrenze bilden, nicht im Stich lassen können", sagt die Kanzlerin.

    Das unter anderem von Deutschland mit unterzeichnete Abkommen von Malta für einen festen Verteilschlüssel von geretteten Bootsflüchtlingen sei, so Merkel, ein erster Schritt in die richtige Richtung. "Wir können nicht Schiff für Schiff diese Dinge immer wieder miteinander diskutieren. Aber es bleibt noch viel zu tun, das will ich ganz deutlich sagen, um wirklich zu einer fairen Aufgabenteilung in ganz Europa zu kommen."

    Lob für Merkels Flüchtlingspolitik

    Ministerpräsident Conte wiederum machte deutlich, wie sich seit Antritt der neuen Regierung der Blick Roms auf Deutschland gewandelt hat. Während in der alten Koalition vor allem der damalige Innenminister Matteo Salvini keine Gelegenheit ungenutzt ließ, um Berlin in der Flüchtlings- und Migrationspolitik zu attackieren, gab es von Conte ausdrückliches Lob für das Verhalten Deutschlands bei der Aufnahme von auf dem Mittelmeer geretteten Menschen: "Ich möchte öffentlich der deutschen Regierung und Deutschland danken, weil sie in Sachen Migration es an Hilfe für Italien nicht haben fehlen lassen. Wenn wir über die Sensibilität bezüglich der Verteilung reden, ist Deutschland ein Land, das in der ersten Reihe steht."

    Einigkeit auf ganzer Linie

    Umgekehrt stärkte Merkel Conte den Rücken in der Zusammenarbeit mit Libyen. Das Abkommen Roms mit Tripolis zur Ausbildung und Finanzierung der libyschen Küstenwache hat sich Anfang des Monats automatisch verlängert. Merkel betonte, die Ausbildung der libyschen Küstenwache sei von großer Bedeutung angesichts der Tatsache, dass sich Menschen bei der Überquerung des Mittelmeers in Gefahr begeben. Gleichzeitig mahnte die Kanzlerin Verbesserungen an. In Zusammenarbeit unter anderem mit dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR müssten vernünftige Standards sichergestellt werden, dies habe man nicht überall in Libyen.

    Harmonie zwischen Merkel und Conte nicht nur in der Migrations- und Flüchtlingspolitik, sondern auch in anderen Themen, die beim Kurzbesuch der Kanzlerin angerissen wurden. Beide waren sich einig, dass sich die europäischen Staaten stärker in der NATO engagieren sollten, der EU-Beitrittsprozess mit Albanien und Nord-Mazedonien weiter vorangetrieben werden muss und auch, dass eine Bankenunion in Europa ein richtiges und wichtiges Ziel sei. Über allem stand die offensichtlich von beiden Seiten gewünschte Botschaft: Nach schwierigen Monaten funktioniert die Partnerschaft zwischen Deutschland und Italien wieder.