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Angela Merkel

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Merkel gratuliert Erdogan zur Wiederwahl

Bundeskanzlerin Merkel hat dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan zur Wiederwahl gratuliert. Sie freue sich, gemeinsam mit ihm die Zusammenarbeit beider Länder weiter zu fördern. Merkel sprach auch die innenpolitischen Verhältnisse der Türkei an.

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In ihrem Glückwunschschreiben an Recep Tayyip Erdogan verweist die Kanzlerin auf "eine langjährige Freundschaft" der beiden Nato-Partner und würdigt den türkischen Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Die Umbrüche im Nahen Osten und die daraus resultierenden Fluchtbewegungen beträfen Deutschland wie die Türkei in erheblichem Maße. Die Türkei hat dabei große Verantwortung gezeigt", schrieb die Kanzlerin in Anspielung auf die Aufnahme von Millionen Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak.

Zugleich ging Merkel auch auf die innenpolitischen Verhältnisse in der Türkei an. Deutschland wolle Partner einer stabilen und pluralistischen Türkei sein, "in der die demokratische Teilhabe und die Wahrung der rechtsstaatlichen Ordnung gestärkt werden".

Noch gilt der Ausnahmezustand

Erdogan hatte sich am Sonntag im ersten Wahlgang eine weitere Amtszeit gesichert. Nach den nun geltenden Verfassungsänderungen hat er mehr Macht denn je: Der Präsident übernimmt die Leitung der Regierung, da das Amt des Ministerpräsidenten abgeschafft wird. Zudem kann das Staatsoberhaupt mit Dekreten teilweise das Parlament umgehen. Derzeit gilt in der Türkei auch noch der nach dem Putschversuch von 2016 verhängte Ausnahmezustand mit erheblichen Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten.