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Merkel spricht sich gegen Blaue Plakette aus | BR24

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Merkel spricht sich gegen Blaue Plakette aus

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zum Auftakt der Internationalen Handwerksmesse in München gegen die Einführung einer Blauen Plakette ausgesprochen. Mit dem neuen Verkehrsminister würden jetzt verstärkt spezifische Lösungen gesucht.

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"Wir haben im Blick die Arbeitsplätze. Die wir natürlich sichern wollen. Wir wissen, dass das Technologien sind, die als Brücken dienen. Auch in einer Zeit der neuen Mobilität. Aber in dieser Brückenzeit brauchen wir diese Technologien und diese Arbeitsplätze. Und deshalb müssen wir eine auf die Städte bezogene Lösung finden.
Aber ich sage sehr deutlich, jetzt als erstes mit Kennzeichnungen, z. B. wie der Blauen Plakette, flächendeckend zu agieren würde den Druck rausnehmen, angepasst, sachbezogen und auf die einzelne Stadt spezifische Lösungen zu finden. Und dem geben wir den Vorrang. Dafür setzt die Bundesregierung viele finanzielle Mittel ein, um den ÖPNV umzurüsten, um die Möglichkeit zu geben, Taxiauflagen zu machen und Ähnliches. Und ich glaube für viele Städte werden wir da etwas erreichen. Zusammen mit dem neuen Verkehrsminister werden wir das als prioritäres Thema angehen.
Und natürlich hat die Automobilindustrie die Pflicht, das was sie auch versäumt hat im Softwarebereich, wieder gutzumachen, ihre Verpflichtungen auch umzusetzen. Denn Fehler sind hier auch in der Automobilindustrie passiert." Bundeskanzlerin Angela Merkel