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Ministerpräsidentenkonferenz

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    Mehr als Corona – Vor dem Bund-Länder-Treffen

    Die letzten Konferenzen der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit der Kanzlerin standen ausschließlich im Zeichen der Pandemie-Bekämpfung. Nun aber soll es um mehr gehen: Europa, Digitalisierung, Energiewende. Ein breites Spektrum an Themen.

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    Von
    • Barbara Kostolnik

    Die Corona-Zahlen sinken weiter, immer mehr Menschen sind geimpft, ist also wieder alles im Lot? Corona ist jedenfalls nicht mehr das einzige Thema der digitalen Konferenz von Bund und Ländern am heutigen Donnerstag. Manch einer mag insgeheim aufatmen, hatten sich doch einige Corona-Konferenzen wegen unüberbrückbarer Differenzen bei den Pandemie-Bekämpfungsmaßnahmen arg in die Länge gezogen. Und die Ergebnisse schufen oft mehr Verwirrung als Klarheit.

    Im Corona-Fokus: Wie weiter mit Großveranstaltungen?

    Wenn man nun ein weiteres Mal über das Vorgehen in der Pandemie berät, soll es dabei hauptsächlich um gemeinsame Regeln für Großveranstaltungen gehen, heißt es aus Teilnehmerkreisen. Und damit ist nicht ausschließlich die Fußball-Europameisterschaft gemeint, die am 11. Juni beginnt. In der Allianz-Arena in München sind zu den vier EM-Spielen jeweils rund 14.000 Fans zugelassen, die Fußball-Spiele gelten als Testprojekte, wenn alles gut geht, könnten sie Schule machen.

    Einheitliche Obergrenzen gegen Pandemie-Hopping

    Wenn es nach Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte von der SPD geht, sollten sich die Länder auf einheitliche Obergrenzen bei Massenveranstaltungen einigen. Er befürchtet, dass sonst ein überregionaler Reiseverkehr, ein Veranstaltungs-Hopping einsetzt und die Pandemie-Bekämpfung zurückgeworfen werden könnte. Der SPD-Politiker Carsten Schneider wertet es als gutes Zeichen, dass man sich nun über Themen wie Massenveranstaltungen unterhalten kann - im Sommer, sagte Schneider dem ARD-Hauptstadtstudio, hoffe er, dass man sich wieder in einem sicheren Fahrwasser befinde.

    Back to Normal: Europa, Energiewende, Medienpolitik

    Gibt es auch noch andere Themen als Corona? Beim Bund-Länder-Treffen scheint man in dieser Hinsicht ebenfalls zur Normalität zurückkehren zu wollen. Europa und der Europäische Rat beschäftigen die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen genauso wie der Brexit und der Stand der Energiewende. Vor einem Jahr - bereits mitten in der Pandemie - hatten Bund und Länder beschlossen, die Energieversorgung solle für alle weiterhin sicher, bezahlbar und umweltverträglich sein. Der geplante Einstieg in eine CO2-Bepreisung wurde ebenfalls im Protokoll vor einem Jahr festgehalten - darüber wird gerade zwischen Union und SPD, vor allem aber zwischen Grünen und der Großen Koalition in Berlin heftig gestritten.

    Auch Rundfunkthemen stehen auf der Tagesordnung, so wird man über den künftigen Medienstaatsvertrag sprechen. Die Politik will unter anderem entscheiden, welche Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio weiterhin anbieten müssen, um ihren Auftrag zu erfüllen.

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