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May will Parlament über neues Brexit-Referendum abstimmen lassen | BR24

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Die britische Premierministerin Theresa May stellt ein zweites Brexit-Referendum in Aussicht. Sie kommt damit der Opposition entgegen. Allerdings knüpft May das Angebot an eine Bedingung.

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May will Parlament über neues Brexit-Referendum abstimmen lassen

Die britische Premierministerin Theresa May stellt ein zweites Brexit-Referendum in Aussicht. Sie kommt damit der Opposition entgegen. Allerdings knüpft May das Angebot an eine Bedingung.

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Die britische Premierministerin Theresa May will das Parlament Anfang Juni über eine zweite Volksbefragung zum EU-Austritt abstimmen lassen. Dies werde Teil eines geänderten Gesetzes zum Brexit sein, kündigte May in London an. Sie sei sich der emotionalen Bedeutung dieser Frage für die Abgeordneten bewusst.

Ihre Ankündigung heißt allerdings auch: Wer von den Abgeordneten ein zweites Referendum wolle, müsse für ihren neuen Gesetzesvorschlag stimmen, betonte May. Dieser ist wiederum notwendig, um das mit der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen in Kraft zu setzen. Es ist wohl Mays letzter Versuch, ihren Brexit-Deal mit der EU zu retten.

Zugeständnisse an Labour

Das britische Unterhaus hatte das Abkommen bereits drei Mal abgeschmettert. Und auch Alternativen fanden keine Mehrheit im tief gespaltenen Parlament. Nun besserte sie mit einigen Zugeständnissen nach und legte ein - wie sie sagte - neues "kühnes Angebot" vor, für das sie am Dienstag auch die Rückendeckung ihres Kabinetts erhielt.

Neben der Möglichkeit einer Abstimmung über ein zweites Brexit-Referendum machte sie auch Zusicherungen zu Arbeitnehmerrechten und Umweltschutz, die der Labour-Opposition wichtig sind. Kritiker in ihrer eigenen Partei versucht May unter anderem mit dem Versprechen zu gewinnen, sie werde zurücktreten, wenn das Parlament den Brexit-Vertrag endlich beschlossen habe.

May: "Letzte Chance"

Dies sei die "letzte Chance", sagte May in ihrer Rede den Abgeordneten. "Ich habe Kompromisse gemacht. Jetzt bitte ich Sie, ebenfalls Kompromisse einzugehen."

Großbritannien hätte die EU eigentlich am 29. März verlassen sollen, mit einer anschließenden Übergangszeit bis Ende 2020. Als dieser Termin nicht zu halten war, stimmte die EU einer Verlängerung der Frist bis zum 31. Oktober zu. May wollte daraufhin mit der oppositionellen Labour-Partei eine Kompromisslösung ausloten, um so eine Mehrheit zu bekommen. Die Gespräche wurden aber vergangene Woche ergebnislos abgebrochen.