BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© BR
Bildrechte: picture alliance/dpa | Peter Kneffel

Die Temperaturen steigen und die Infektionszahlen sinken. Das befeuert die Debatte, ob die von vielen Menschen ungeliebte Maskenpflicht fallen soll.

90
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Maskenpflicht: Politiker streiten, Wissenschaftler warnen

Die Temperaturen steigen und die Infektionszahlen sinken. Das befeuert die Debatte, ob die von vielen Menschen ungeliebte Maskenpflicht fallen soll. Politiker streiten über das Für und Wider. Aus dem Robert Koch-Institut kommt eine klare Botschaft. 

90
Per Mail sharen
Von
  • Katrin Schirner

Es sind die Bundesländer, die ihre Verordnungen zum Tragen der Masken anpassen müssen. Deshalb entscheiden am Ende die Bayerische Staatskanzlei und der Bayerische Landtag, wann und wo die Maskenpflicht in Bayern fällt. Erste Signale, wo die Reise hingehen könnte, gibt es bereits.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) rät zur Zurückhaltung. Corona sei noch nicht besiegt, sagt er am Mittag. Man müsse erst mal sehen, wie sich die Öffnungen auswirken. Neben dem Impfen sei die Maske das beste Mittel, die Pandemie in Schach zu halten. Deshalb sei er dafür, in Innenräumen auf jeden Fall noch an der Maskenpflicht festzuhalten, das gelte auch für die Schulen.

Maskenpflicht im Freien soll zuerst fallen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will ein gestuftes Verfahren. Abhängig von der Gesamtsituation, also nicht nur den aktuellen Infektionszahlen, sondern auch der Impfquote und eventuell auftretenden Virusvarianten. Zuerst könne die Maskenpflicht im Freien fallen, dann auch in Innenräumen.

Man wünsche sich ein bundeseinheitliches Vorgehen, so Hanno Kautz, der Sprecher des Ministers. Einzelheiten könnten bei einer Ministerpräsidentenkonferenz besprochen werden. Letztlich sei es aber eine Entscheidung der Länder.

Maske im Freien? Je nach Situation unterschiedlich handhaben!

Aus dem Bundesgesundheitsministerium heißt es, man müsse unterscheiden, ob es beispielsweise um die Maskenpflicht in Fußgängerzonen geht oder um Veranstaltungen, bei denen ein Hygiene-Konzept vorgelegt werden muss. Zum Beispiel Demos oder Open-Air-Konzerte. Vorsicht sei aber geboten, wenn Menschen sich auch im Freien sehr nahekommen. Bayerns Ministerpräsident Söder etwa ist dafür, dass die Maske auch im Fußballstadion noch eine Weile getragen wird. Grundsätzlich gelte: Überall da, wo es eng wird, im Zweifel die Maske aufsetzen. 

Ohne Maske in Innenräumen? Eher nicht!

Die Sprecherin der Bundesregierung, Martina Fietz, bittet um "ein bisschen Geduld". Gerade in Innenräumen müsse man noch eine Weile Disziplin halten. Auch wenn klar sei, dass mit sinkenden Infektionszahlen auch die Corona-Beschränkungen schrittweise entfallen werden.

Auch der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sagt, erst müssten rund 70 Prozent der Bevölkerung geimpft sein, bis die Maskenpflicht auch in Innenräumen aufgehoben werden könnte. Und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil betont, es dürfe nicht der Eindruck entstehen, die Pandemie sei schon vorbei. Vor allem im Öffentlichen Personen-Nahverkehr dürfe die Maskenpflicht erst ganz am Ende fallen.

Maskenpflicht aufheben – juristisch begründet?

Seitens der FDP und AfD kommt hingegen die Forderung, die Corona-Beschränkungen sofort aufzuheben. Der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki beklagt, für die Aufrechterhaltung der allgemeinen Maskenpflicht fehle die gesetzliche Grundlage. Die gebe es bei einer dauerhaften Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 nicht. Er bezieht sich dabei auf das Infektionsschutzgesetz. Es legt fest, dass bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind, die eine "schnelle Abschwächung des Infektionsgeschehens erwarten lassen".

Was Kubicki nicht sagt: Auch bei Inzidenzen unterhalb 35 können laut Infektionsschutzgesetz Schutzmaßnahmen ergriffen werden, die eine "Kontrolle des Infektionsgeschehens unterstützen".

Maskenpflicht in der Schule bleibt ein Zankapfel

Manche Elternvertreter und auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), die kommissarisch auch Bundesfamilienministerin ist, hatten gefordert, die Maskenpflicht auf dem Schulhof und in den Klassenräumen zu beenden. Es sei für die Kinder eine große Belastung, so das Argument, vor allem angesichts steigender Temperaturen. Auch Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (FW) will die Maskenpflicht in der Schule so schnell wie möglich lockern, stößt damit aber auf Widerstand bei Ministerpräsident Söder.

Der Vorsitzende des Deutschen Lehrerverbandes Heinz-Peter Meidinger gibt zwar zu, dass die Masken für die Kinder eine Belastung seien. Andererseits bestehe nach wie vor die Gefahr einer vierten Welle. Fünfzig Prozent der Lehrerinnen und Lehrer seien noch nicht geimpft, von den Kindern ganz zu schweigen. Deshalb sollten nach Ansicht von Meidinger Maskenpflicht und auch die regelmäßigen Tests in der Schule noch bleiben.

Robert Koch-Institut: Wir brauchen die Maske noch

Eine klare Botschaft zur Debatte um die Abschaffung der Maskenpflicht kommt aus dem Robert Koch-Institut. RKI Präsident Lothar Wieler plädiert dafür, auf den letzten Metern der Pandemie die Maske weiter zu tragen. Auf jeden Fall in öffentlichen Innenräumen und immer dann, wenn sich Ungeimpfte nahekommen. Denn, so Wieler, die Maske verhindere die Übertragung des Virus wirkungsvoll und sei, so wörtlich, "nun wirklich keine große Einschränkung".

Auch andere Wissenschaftler warnen. "Wenn wir nach dem Wegfall der Testpflicht in vielen Situation nun auch noch die Maskenpflicht fallen lassen, sind wir im Grunde in einem ungestörten Leben wie vor der Pandemie", sagt Eberhard Bodenschatz vom Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation in Göttingen am Montag. Das Virus aber sei noch da und wesentlich infektiöser durch Mutationen. "Warum soll die Pandemie dann nicht wiederkommen?".

Die Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Epidemiologie, Eva Grill, hält es vorerst für wichtig, zumindest drinnen weiterhin Maske zu tragen. "Masken sind ein einfacher und wirksamer Schutz, vor allem in Innenräumen", so die Epidemiologin von der Ludwig-Maximilians-Universität in München. "Es geht hier auch um den Schutz vor ansteckenderen neuen Varianten des Virus."

"Darüber spricht Bayern": Der BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!