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SPD-Vorsitzende Saskia Esken fordert Spahns Rücktritt. In einem Interview nannte sie Spahns Pläne "respektlos".

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    Streit um Masken: Esken nennt Spahns Pläne "respektlos"

    Jens Spahn (CDU) muss sich einer Maskenaffäre stellen. Auch wenn der Gesundheitsminister dementiert: Aus Sicht der Opposition ist er kaum noch tragbar. Nun gibt es heftigen Gegenwind vom Koalitionspartner. Ist Spahn bald weg?

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    Von
    • BR24 Redaktion
    • Nora Reinhardt

    Jens Spahn (CDU) dementiert. Aber das scheint ihm nicht zu nutzen. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" über den Umgang mit minderwertigen Corona-Schutzmasken gerät der Gesundheitsminister immer weiter in die Kritik.

    Saskia Esken (SPD) nennt Idee "respektlos"

    Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken fordert seine Rücktritt. In einem Interview mit dem "Tagesspiegel" nannte sie die Pläne, zweifelhafte Masken aus China an Obdachlose und Menschen mit Behinderung verteilen zu lassen, "respektlos". Esken warf Spahn im "Tagesspiegel" zudem eine "beispiellose Verachtung" für Teile der Gesellschaft vor und forderte indirekt den Rücktritt des Ministers: "Mit dieser menschenunwürdigen Haltung hat man in der Politik nichts verloren."

    Walter-Borjans (SPD): "Unwürdig und menschenverachtend"

    Der SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans forderte in der "Bild am Sonntag" CDU-Chef Armin Laschet auf, Spahn von seinem Posten zu entbinden. "Es ist unwürdig und menschenverachtend, wenn ein Gesundheitsminister Menschen in zwei Klassen einteilt, nämlich die mit Anspruch auf qualitätsgeprüfte Masken und die, für die absolut untaugliche Masken gut genug sind, um ihr Leben eben nicht zu schützen", sagte Walter-Borjans der Bild am Sonntag. "Wenn das einem Minister der SPD einfiele, wüssten wir, was zu tun ist." Er forderte den Kanzlerkandidaten der CDU, Armin Laschet, auf, zu überdenken, ob dieses "skandalöse Vorgehen von Jens Spahn für eine Partei mit einem christlichen Etikett noch tragbar ist". "Die Öffentlichkeit hat das Recht auf eine schnelle Antwort", sagte er.

    Kritik von der Opposition

    Auch der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, verlangte personelle Konsequenzen. FDP-Faktionsvize Michael Theurer spricht im Interview mit dem "Handelsblatt" von einem "ungeheuerlichen Fehltritt" und verlangte eine Aufklärung durch den Bundesrechnungshof.

    Schon am Samstag hatten sich andere aus der Opposition zu Wort gemeldet und den Rücktritt des Gesundheitsministers gefordert. Nach Ansicht der Grünen-Gesundheitsexpertin Maria Klein-Schmeink etwa trägt Spahn die Verantwortung, wenn Menschen mit Behinderung und benachteiligen Menschen minderwertige Masken angedreht werden sollten. Treffe das zu, wäre das mit seinem Amt "nicht vereinbar".

    Anlass: Kauf von fragwürdigen FFP2-Masken im Jahr 2020

    Laut Spiegel soll das Bundesgesundheitsministerium im Frühjahr 2020 unter Spahns Führung hunderte Millionen unbrauchbarer Masken vornehmlich aus China gekauft haben. Angeblicher Kostenpunkt: circa eine Milliarde Euro. Die Masken waren laut Medienbericht allerdings unzureichend auf ihre Filterwirkung hin untersucht worden. Später sollten die unbrauchbaren Masken in einer Sonderaktion an Hartz-IV-Empfänger, Menschen mit Behinderung und Obdachlose ausgegeben werden.

    Dementi vom Gesundheitsministerium

    Das Bundesgesundheitsministerium widerspricht: Man habe beim Kauf strikt auf Qualität geachtet, heißt in in einer Stellungnahme vom Samstag. Bei der kostenlosen Verteilung von Masken an Einrichtungen der Obdachlosen- und Eingliederungshilfe habe jederzeit der bestmögliche Schutz der dort lebenden Bürgerinnen und Bürger und der Beschäftigten im Vordergrund gestanden.

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