Pünktlichkeit ist nicht gerade eine Stärke der Deutschen Bahn. Im vergangenen Jahr kam etwa jeder dritte Fernzug verspätet an seinem Ziel an. Laut Bahn-Konzern liegt dies auch am überalterten Schienennetz in der Bundesrepublik. Um die Infrastruktur wieder fit und die Bahn damit attraktiver und zuverlässiger zu machen, braucht es aus Sicht der Bundesregierung hohe Investitionen.
Massive Finanzspritze für die Bahn gefragt
Die Ampel-Koalition rechnet demnach bis 2027 mit einem Gesamtbedarf von rund 88 Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage des Linke-Abgeordneten Viktor Perli hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Perli sprach sich dafür aus, die Ausgaben für eine Modernisierung nicht weiter hinauszuzögern. "Diese milliardenschwere Investitionsoffensive muss sofort eingeleitet werden", so der Linken-Politiker. Die Bahn müsse vor allem in ländlicheren Regionen zu einer Alternative zum Pkw werden.
Bundesregierung will Finanzierungslücke mit gestiegener Lkw-Maut ausgleichen
Auch die Deutsche Bahn selbst geht von einem Bedarf in dieser Höhe aus. Für knapp die Hälfte dieser Summe - rund 43 Milliarden Euro - steht die Finanzierung im Bundeshaushalt bereits. Wie es mit dem von dem Unternehmen bezifferten Restbedarf von 45 Milliarden Euro aussieht, ist zum aktuellen Stand noch unklar.
Zwar war dieser schon vor einigen Monaten Thema in einem Beschlusspapier der Koalitionsspitzen. In der Antwort der Regierung auf die Anfrage Perlis heißt es deshalb auch, der Investitionsbedarf soll "soweit finanziell darstellbar" bis 2027 gedeckt werden. Finanziert werden soll das unter anderem aus einer Erhöhung der Lkw-Maut. Ob das Geld wirklich fließt, ist aber noch nicht beschlossen. Die Finanzierung ist Gegenstand des laufenden Haushaltsverfahrens.
Ex-Verkehrsminister Dobrindt: Reform der Bahn unverzichtbar
Kritik kam umgehend von der Union. Der Chef der CSU im Bundestag, Alexander Dobrindt, sieht Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) in der Pflicht. "Wir haben einen FDP-Verkehrsminister, der sich nicht für die Bahn interessiert und bereit ist, in sie zu investieren." Deswegen sei heute die Pünktlichkeit nicht mehr annähernd so gegeben wie in der Vergangenheit, sagte Dobrindt dem Nachrichtenportal "t-online".
Das sei anders gewesen, als die CSU den Verkehrsminister gestellt habe. "Die Pünktlichkeit der Deutschen Bahn lag jedenfalls unter CSU-Verkehrsministern bei 90 Prozent, und jetzt liegt sie bei 60 Prozent", erklärte Dobrindt, der von 2013 bis 2017 selbst Bundesverkehrsminister war. Dobrindt forderte eine weitreichende Reform der Bahn. "Die Trennung von Netz und Betrieb und die Auflösung des integrierten Bahn-Konzerns ist zwingend notwendig, um die Reformfähigkeit der Bahn zu erhöhen."
Mit Informationen von dpa
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