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Söder für Verbrennerverbot ab 2035: Zuspruch und Zweifel | BR24

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Abgase aus einem Auspuff

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Söder für Verbrennerverbot ab 2035: Zuspruch und Zweifel

Das Vorbild ist Kalifornien: CSU-Chef Söder will Autos mit Verbrennungsmotoren allmählich von der Straße holen. Die Grünen begrüßen die Forderung, äußern wie die FDP aber Zweifel. Schließlich werbe Söder auch für Verbrenner-Kaufprämien.

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CSU-Chef Markus Söder bekommt Zuspruch für seine Forderung, nach dem Vorbild Kaliforniens ab dem Jahr 2035 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr in Deutschland zuzulassen. Der stellvertretende Grünen-Fraktionschef Oliver Krischer erklärte, "das ist ein Erkenntnisgewinn, den wir kaum mehr erwartet hätten".

Greenpeace-Verkehrsexpertin Marion Tiemann betonte, "wenn selbst der Vorsitzende des christsozialen Verbrenner-Fanblocks ein Enddatum für Diesel und Benziner fordert, dann ist die Verkehrswende auf dem Durchmarsch". Zustimmung kommt auch vom Umweltbundesamt. Behördenpräsident Dirk Messner sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, er halte ein Verbot von Neuzulassungen für Diesel und Benziner ab 2035 "für eine gute Idee".

Söder wirbt für Verbrennerverbot ab 2035

Söder hatte auf dem virtuellen CSU-Parteitag am Samstag gesagt, es müsse ein Zeitpunkt überlegt werden, ab dem keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr verkauft werden sollten. "Wir sollten da ein Enddatum definieren", sagte er. Das in Kalifornien festgelegte Jahr 2035 nannte Söder dabei "ein sehr gutes Datum".

Der bevölkerungsreichste US-Bundesstaat Kalifornien will Autoabgase drastisch reduzieren und ab dem Jahr 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen erlauben - dies hatte Gouverneur Gavin Newsom am Mittwoch mitgeteilt. Benziner und Diesel sollen also langsam verschwinden.

Für eine Übergangszeit und angesichts der Corona-Krise erneuerte Söder auf dem Parteitag zugleich seine Forderung nach einer Autokaufprämie oder ähnlichem für modernste Verbrenner: Es brauche ein Anreizsystem, eine Recyclingprämie oder einen Umtauschgutschein, den man in einigen Jahren dann beim Kauf eines noch moderneren Autos nutzen könnte.

© BR

CSU-Chef Söder forderte beim virtuellen Parteitag der CSU ein Enddatum für den Verbrenner.

Grüne: Hoffentlich keine "Shownummer" Söders

Grünen-Politiker Krischer äußerte in diesem Zusammenhang Zweifel an der Ernsthaftigkeit von Söders Vorstoß. Er hoffe, es handle sich nicht um eine von Söders "Shownummern, denn es ist absurd, das Ende des Verbrennungsmotors, aber gleichzeitig noch Kaufprämien für neue zu fordern".

Auch der bayerische FDP-Fraktionschef Martin Hagen wies in einem Beitrag auf Twitter darauf hin, dass Söder nun zugleich für das Verbrenner-Aus plädiere als auch für Kaufprämien.

Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, übte ebenfalls Kritik auf Twitter: "Erst bei Autoherstellern mit Kaufprämien für Verbrennungsmotoren punkten wollen, aber dann ein Produktionsverbot verlangen. Typisch Söder!"

Widerstand aus der SPD gegen Ausstiegstermin

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sprach sich indes dagegen aus, einen fixen Ausstiegstermin für Autos mit Verbrennungsmotor festzulegen. Der "Süddeutschen Zeitung" sagte der SPD-Politiker, es stehe fest, dass es in diesem Jahrzehnt einen Durchbruch für die Elektromobilität geben werde. Wie schnell dann der Ausstieg aus den Verbrennungsmotoren gelinge, hänge aber von den Rahmenbedingungen ab. So müssten etwa die notwendigen erneuerbaren Energien zur Verfügung stehen. Denn, so Weil: "Auf Kohle-Basis nützt das schönste Elektro-Auto nichts."

E-Autos als Stars der Automesse in China

Dass der Wandel in der Autoindustrie im Gange ist, zeigte sich derweil am Wochenende auf der "Auto China 2020" in Peking, der ersten großen internationalen Automesse seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Elektroautos waren die Stars der Messe in China. In fünf Jahren soll in China ein Viertel der verkauften Autos elektrisch fahren - rund vier Millionen im Jahr.

Doch wo stehen die deutschen Autobauer? Auf dem größten Markt für E-Fahrzeuge der Welt in China könnten sie bisher nicht wirklich mithalten, bemängelten Kritiker auf der Automesse in Peking. "Was Elektromobilität angeht, muss man sagen, fahren sie fast gar nicht mit", sagte der deutsche Unternehmensberater Peter Hage von der Districom Group. Insgesamt hätten deutsche Hersteller in China "bisher sehr wenige Modelle wirklich im Vertrieb".

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