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Bildrechte: pa / dpa

Seit Monaten demonstrierten Menschen für den Rücktritt des malischen Präsidenten Keïta. Nach einem mutmaßlichen Putschversuch verkündet dieser, aus dem Amt auszuscheiden. Auch die Regierung und die Nationalversammlung würden aufgelöst.

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Malis Präsident tritt nach Putschversuch zurück

Seit Monaten gibt es Demonstrationen. Nach dem Putschversuch des Militärs und seiner Festnahme hat Präsident Keïta nun verkündet, dass er zurücktritt. Die Putschisten versprechen Neuwahlen "in angemessener Zeit".

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Von
  • tagesschau.de
  • Dunja Sadaqi

Seit Monaten demonstrierten Menschen für den Rücktritt des malischen Präsidenten. Nach einem Putschversuch des Militärs und seiner Festnahme hat Keïta nun verkündet, aus dem Amt auszuscheiden. Die Putschisten versprechen Neuwahlen "in angemessener Zeit".

Der malische Präsident Ibrahim Boubacar Keïta hat seinen Rücktritt verkündet. "Ich wünsche mir, dass kein Blut vergossen wird, um mich an der Macht zu halten", sagte Keïta kurz vor Mitternacht im staatlichen Fernsehsender ORTM des westafrikanischen Landes. "Ich habe beschlossen, von meinem Amt zurückzutreten." Der Rücktritt sei sofort gültig.

Keïta gab auch bekannt, dass die Regierung und die Nationalversammlung aufgelöst würden. Zuvor waren Keïta und Ministerpräsident Boubou Cissé bei einem mutmaßlichen Putschversuch festgenommen worden. Die Festnahmen folgten auf eine Revolte in einer Kaserne in Kati. In der nahe gelegenen Hauptstadt Bamako waren am Dienstagabend bewaffnete Soldaten zu sehen, die ungehindert durch die Straßen zogen. Kurz zuvor hatten sie Augenzeugen zufolge auch das private Anwesen von Keïta umstellt und Schüsse in die Luft gefeuert. Die Soldaten nahmen zudem den Finanzminister und hochrangige Offiziere fest.

Jubel auf den Straßen von Bamako

In den Straßen Bamakos feierten nach Keïtas Rücktritt Tausende Mitglieder der Protestbewegung M5, einem Bündnis aus Zivilgesellschaft, Opposition und religiösen Führern. Erst einen Tag zuvor hatte die Bewegung angekündigt, wegen der prekären Sicherheitslage im Land täglich neue Demonstrationen organisieren zu wollen.

"Wir sind heute hier, um unsere Armee zu unterstützen. Denn die Armee hat entschieden, die Sache selbst in die Hand zu nehmen und das Volk zu befreien", sagte die Demonstrantin Aminata Traoréjubelte. Das Volk habe genug gelitten.

Putschisten versprechen Neuwahlen

Die Anführer des Militärputsches versprachen, in "angemessener Zeit" Neuwahlen abzuhalten, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete. "Wir, die patriotischen Kräfte des Nationalen Komitees zum Wohl des Volkes, haben entschieden, unsere Verantwortung vor dem Volk und der Geschichte zu übernehmen", sagte Ismael Wagué, der stellvertretende Stabschef der Luftwaffe, im Staatsfernsehen. Zugleich sagte er zu, dass bestehende internationale Verträge eingehalten würden.

Keïta war 2013 demokratisch mit einer Mehrheit von mehr als 77 Prozent der Stimmen gewählt und fünf Jahre später im Amt bestätigt worden. International genoss er Unterstützung, innenpolitisch stand er jedoch unter anderem wegen seines Umgangs mit islamistischen Extremisten unter Druck.

Druck durch Extremisten und Demonstranten

Der "Islamische Staat" und Terrorgruppen, die mit Al-Kaida in Verbindung stehen, hatten im vergangenen Jahr tödliche Angriffe verübt. Eine Welle besonders tödlicher Attacken im Norden des Landes veranlasste die Regierung 2019, ihre verwundbarsten Außenposten zu schließen, um die Verluste einzudämmen.

Kritiker werfen Keïta vor, dass er die schlechte Sicherheitslage im Land nicht in den Griff bekam, obwohl zehntausende Soldaten im Land operieren - darunter auch die Bundeswehr. Angesichts der Entwicklungen in Mali wurden die Bundeswehrsoldaten laut einem Sprecher des Einsatzführungskommandos angewiesen, vorerst in ihren Stützpunkten zu bleiben. Direkt betroffen seien die Soldaten bisher jedoch nicht.

Die Parlamentswahlen vor einigen Monaten waren ebenfalls umstritten, was für Proteste sorgte. Seit Juni war Keïta bei Demonstrationen zum Rücktritt aufgefordert worden. Seine letzte Amtszeit hätte eigentlich noch weitere drei Jahre gedauert.

Maas verurteilt "verfassungswidrige Machtübernahme"

Der mutmaßliche Putschversuch stieß international auf harsche Kritik. Die Afrikanische Union, die Vereinten Nationen, die regionale Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas und die Europäische Union verurteilten die Festnahme Keïtas.

Auch Bundesaußenminister Heiko Maas kritisierte die Entwicklungen in Mali. "Wir verurteilen entschieden den Versuch, in Mali eine verfassungswidrige Machtübernahme durch das Militär herbeizuführen. Die verfassungsmäßige Ordnung muss wiederhergestellt werden", erklärte Bundesaußenminister Heiko Maas via Twitter. Alle Seiten seien aufgerufen, auf Gewalt zu verzichten. Die Ereignisse seien kein Beitrag für die Stabilität und gesellschaftliche Aussöhnung.

AM @HeikoMaas: Wir verurteilen entschieden den Versuch, in #Mali eine verfassungswidrige Machtübernahme durch das Militär herbeizuführen. Die verfassungsmäßige Ordnung muss wiederhergestellt werden. Ereignisse sind kein Beitrag für Stabilität und gesellschaftliche Aussöhnung. https://t.co/oahYjEhNmy

Mit Informationen von Dunja Sadaqi, ARD-Studio Rabat

Seit Monaten demonstrierten Menschen für den Rücktritt des malischen Präsidenten. Nach einem Putschversuch des Militärs und seiner Festnahme hat Keïta nun verkündet, aus dem Amt auszuscheiden. Die Putschisten versprechen Neuwahlen "in angemessener Zeit".

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