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Macrons Vision der europäischen Verteidigungsallianz | BR24

© Markus Sambale

Mit einem Auftritt von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird heute die Münchner Sicherheitskonferenz fortgesetzt. Themenschwerpunkt soll Macrons Vision einer "europäischen Sicherheitspolitik" sein, mit der er bisher nur im Vagen geblieben ist.

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Macrons Vision der europäischen Verteidigungsallianz

Mit Spannung wurde der Auftritt von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet. Seine Vision einer "europäischen Sicherheitspolitik" war bislang im Vagen geblieben.

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Die Augen werden sich heute vor allem auf ihn richten: auf Emmanuel Macron. Zum ersten Mal ist der französische Präsident auf der Münchner Sicherheitskonferenz dabei. Für großes Interesse hat er selbst gesorgt - mit teils provokanten Äußerungen. Der Nato drohe der Hirntod, hatte Macron im vergangenen Jahr beispielsweise erklärt. Vorige Woche dann sein Vorstoß, Europa müsse in der Verteidigungspolitik eigenständiger werden.

Macrons Dialog gilt es aufzunehmen

Ein Aufruf, für den sich Außenminister Heiko Maas am ersten Konferenztag offen zeigte. Maas warb für den Aufbau einer Europäischen Verteidigungsunion, aber ausdrücklich als Pfeiler innerhalb der Nato.

"Gemeinsam mit Frankreich arbeiten wir intensiv daran - und wir werden auch Präsident Macrons Angebot eines strategischen Dialogs aufgreifen. Deutschland ist bereit, sich stärker zu engagieren, auch militärisch. Aber dieses militärische Engagement muss eingebettet sein in eine politische Logik, genau so wie es Bundespräsident Steinmeier (...) erläutert hat." Bundesaußenminister Heiko Maas

Gefahr des Abrutschen ins Nationale macht Steinmeier Sorgen

Steinmeier hatte am Freitag mit seiner Eröffnungsrede den Ton gesetzt für die diesjährige Sicherheitskonferenz und ein düsteres Szenario gezeichnet. Er beklagte den Rückzug vieler Staaten ins Nationale. Der führe in eine Sackgasse. Für den Bundespräsidenten ist klar: Angesichts dieser finsteren Lage müssten die Europäer zusammenrücken.

"Wir Deutsche müssen auch Antwort geben auf die Frage, wie wir mit unserem engsten Partner, mit Frankreich, ernsthaft und vertrauensvoll über die Fragen der europäischen Sicherheit sprechen, die Staatspräsident Macron in seiner wichtigen Rede an der Pariser Ecole de Guerre vor einer Woche aufgeworfen hat. Wir sollten seine Einladung zum Dialog aufgreifen." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Hohe Erwartungen an Macrons Konkretisierung

Der französische Präsident bekommt am Samstagvormittag die Chance, konkreter zu werden. Zu erklären, was er meint, wenn er von einer "strategischen Autonomie" Europas spricht. Oder welche Rolle aus seiner Sicht die französischen Atomwaffen dabei spielen könnten.

Vor allem von deutscher Seite wird in München allerdings immer wieder betont: Internationale Verantwortung - damit seien nicht als erstes und nicht allein Militär-Einsätze gemeint. Am deutlichsten wurde Bundesentwicklungsminister Gerd Müller am Rande der Konferenz.

"Die Ausgaben für Rüstung in der Welt steigen immer weiter: 1.700 Milliarden heute. Und die Investitionen in Frieden- und Entwicklungszusammenarbeit sinken auf ein Zehntel: 170 Milliarden." Bundesentwicklungsminister Gerd Müller

Wie genau wollen sich die Europäer international engagieren? Wo ziehen Deutschland und Frankreich an einem Strang? Die Suche nach Antworten wird weitergehen.

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